Oligarchen im Forbes-Rating 2018

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Analyse

Die Ukraine in politikbezogenen Länderratings. Demokratie, Rechtsstaat und Bürgerrechte im internationalen Vergleich

Von Heiko Pleines
Eine ganze Reihe von Länderratings, erstellt von Freedom House, der Bertelsmann Stiftung, Transparency International und anderen Nichtregierungsorganisationen, versucht, die politische Situation in den Ländern der Welt regelmäßig einer numerischen Bewertung zu unterziehen. Der vorliegende Beitrag untersucht, wie die Ukraine in diesen Ratings abschneidet. Insgesamt zeigen die Länderratings eine deutliche Verbesserung der ukrainischen Demokratie, insbesondere in den Bereichen Wahlen und Medien, in Folge der Orangen Revolution. Gleichzeitig verzeichnen sie kaum Fortschritte bei der Qualität des Rechtsstaates und der Bekämpfung der Korruption. Insgesamt kann die Ukraine sich klar von der russischen Entwicklung absetzen und als führender GUS-Staat auf dem Weg zum demokratischen Rechtsstaat etablieren. (…)
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Kommentar

Gespalten in Ost und West? Sprachenfrage und Geschichtspolitik in der Ukraine im Kontext der Wahlkämpfe 2004 und 2006

Von Wilfried Jilge
Trotz des gestiegenen Interesses an der Ukraine während und auch nach der „Orangen Revolution“ dominiert in den westlichen Medien immer noch das Bild eines entlang weitgehend identischer politischer und sprachkultureller Trennlinien in Ost und West gespaltenen Landes. Die Phrase von der Spaltung des Landes, das angeblich kurz vor dem Auseinanderbrechen steht, ist jedoch vor allem Teil einer politischen Herrschaftsstrategie, die in der zweiten Amtsphase von Präsident Kutschma von den Ideologen des Regimes mit subtilen und weniger subtilen Mitteln (Zensur) zur Legitimation einer autoritären Machtvertikale erdacht wurde.
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