Gastransit und Gasimport

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Analyse

Niedergang und Fall des russisch-ukrainischen Gashandels

Von Simon Pirani
Der russisch-ukrainische Gashandel ist nur noch ein Schatten seines früheren Selbst. Die Verträge zwischen Gazprom und Naftogaz Ukrainy – über den Import von russischem Gas in die Ukraine und den Transit von russischem Gas durch die Ukraine zu europäischen Kunden (2009 bis 2019) – bleiben bestehen, wurden aber von beiden Seiten gebrochen (siehe Grafik 1 am Ende des Textes). Die Vertragsbrüche waren Gegenstand eines der bedeutendsten Handelsschiedsverfahren aller Zeiten. Dieses wurde im April 2014 nach dem Sturz von Wiktor Janukowitschs Regierung und dem Ausbruch des Krieges in der Ostukraine in der Stockholmer Handelskammer eingeleitet. Die letzte Entscheidung des Schiedsgerichtes – über den Transitvertrag – erging am 28. (…)
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Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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