Justizreform: Abstimmungen in der Werchowna Rada

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Dokumentation

Die wichtigsten Parteien im Portrait

Von Thomas Stiglbrunner
Nach aktuellen Umfragen haben sechs Parteien eine Chance, bei den Wahlen am 26. März 2006 die 3%- Hürde zu überwinden und in das Parlament einzuziehen. Dies sind die Partei der Regionen des ehemaligen Ministerpräsidenten und erfolglosen Präsidentschaftskandidaten Viktor Janukowitsch, Unsere Ukraine des amtierenden Präsidenten Viktor Juschtschenko, und der Timoschenko-Block von Julia Timoschenko, der ehemaligen Ministerpräsidentin und Verbündeten von Juschtschenko. Hinzu kommen mit den Kommunisten, den Sozialisten und dem Litwin-Block drei weitere Parteien, die alle deutlich unter 10% liegen. Alle sechs Parteien werden im folgenden in Kurzportraits vorgestellt. (…)
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