Vermögen der Oligarchen Anfang 2014

Zum Weiterlesen

Analyse

Die Oligarchen und die Politik in Kriegs- und Krisenzeiten. Wie kann das eherne Gesetz der Oligarchie in der Ukraine gebrochen werden?

Von Inna Melnykovska
Die Seilschaften zwischen Politik und Wirtschaft haben den Krieg und die Krisen überdauert. Hinter der breit diskutierten und sogar noch stärker gewordenen Präsenz der Großunternehmer in der Politik verbergen sich jedoch qualitative Veränderungen innerhalb der ukrainischen Oligarchie. Einst vereint in der Patronage-Maschinerie Janukowytschs, bemüht sich die kritische Masse der Oligarchen nun um die Sicherung ihrer akkumulierten Vermögen. In der wettbewerbsorientierten Landschaft der ukrainischen Politik nach dem Euromaidan sehen sie einen solchen Schutz durch persönliche Präsenz in der Politik oder / und Verbindungen zu unterschiedlichen politischen Kräften gewährleistet. In Verhandlungen mit der Regierung um Kapitalsicherung machen sie Zugeständnisse bei Reformen, die einige profitable Einnahmequellen einschränken und ihre wirtschaftlichen Monopole gefährden. (…)
Zum Artikel
Analyse

Zur außenpolitischen Orientierung des neuen ukrainischen Präsidenten und der Partei der Regionen

Von Wilfried Jilge
Unmittelbar nach seiner Wahl zum Präsidenten reiste Viktor Janukowitsch zur EU-Kommission nach Brüssel, wo er seinen ersten Antrittsbesuch im Ausland absolvierte. Der früher häufig als prorussisch eingestufte Janukowitsch, für den 2004 die Präsidentenwahlen gefälscht wurden, gab sich in der Pressekonferenz mit José Manuel Barroso ausgesprochen proeuropäisch: Für die Ukraine werde, so Janukowitsch, die europäische Integration ebenso wie die Realisierung systematischer sozioökonomischer Reformen Priorität haben. Experten haben bereits im Wahlkampf darauf hingewiesen, dass der neue Präsident einen auf die Integration der Ukraine in die Strukturen der EU zielenden Kurs – wenn auch vorsichtiger als sein Vorgänger – fortsetzen könnte. Hatte die westliche Berichterstattung Janukowitsch früher meist als moskauhörigen Kandidaten eingestuft (was in dieser Eindeutigkeit schon 2004 nicht ganz richtig war), werden er und seine Rivalin Julia Timoschenko heute immer häufiger als gleichermaßen »prorussisch« wie »proeuropäisch« eingeschätzt. Dies ist keineswegs ausgeschlossen: Bei der Bewältigung der die Ukraine heftig treffenden Finanzkrise ist die Ukraine nicht nur auf Hilfe aus Moskau, sondern auch aus der EU dringend angewiesen. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS