Die Debatte um den ukrainischen NATO-Beitritt

Zusammenfassung
Bei seinem offiziellen Besuch im NATO Hauptquartier in Brüssel erklärte der ukrainische Ministerpräsident Viktor Janukowitsch am 14. September 2006, dass die Ambitionen seines Landes, noch in diesem Jahr dem NATO-Aktionsplan beizutreten, verfrüht seien. Der Aktionsplan gilt allgemein als Vorstufe der Mitgliedschaft. Die Erklärung von Janukowitsch löste in der Ukraine eine heftige politische Debatte aus, die im folgenden mit Originalzitaten führender ukrainischer Politiker dokumentiert wird. (Zu den Hintergründen der Westorientierung der ukrainischen Außenpolitik siehe die Beiträge in der Ukraine-Analyse Nr. 6 vom 25.4.2006)

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Analyse

Zur Reform der Streitkräfte der Ukraine

Von Martin Malek
Der Beitrag behandelt den Verlauf der Reform der Streitkräfte der Ukraine seit 1991 mit dem Schwerpunkt auf den Entwicklungen seit der Orangen Revolution. Er fasst jenen Abschnitt zusammen, der den Streitkräften im Koalitionsabkommen der »Orangen Parteien« von 2008 gewidmet ist, veranschaulicht die Personalentwicklung ab 2005 sowie den Ausrüstungsstand von 2007 und skizziert das Ziel einer NATO-Mitgliedschaft als Faktor der Streitkräftereform. Deren Zwischenbilanz wird durch die unzureichende Finanzierung des »Staatlichen Programms zur Entwicklung der Streitkräfte der Ukraine in den Jahren 2006–2011« getrübt.
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Kommentar

Die NATO-Integration der Ukraine: Zwei Schritte zurück, einer nach vorn

Von Katerina Bosko [Malygina]
Am 2. und 3. Dezember 2008 fand ein NATO-Außenministertreffen in Brüssel statt. Dort wurde beschlossen, der Ukraine und Georgien den sogenannten MAP-Status – den Status eines offiziellen Kandidaten, der den »Aktionsplan für die Mitgliedschaft« (MAP) erfüllen muss – nicht zu gewähren. Dies ist schon das zweite Scheitern für die Ukraine nach dem Gipfel von Bukarest im April 2008, auf dem die NATO-Staaten trotz der ukrainischen Bitte um den MAP-Status lediglich eine NATO-Mitgliedschaft in ferner Zukunft versprachen. (…)
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