Die Ukraine nach der Parlamentswahl 2012 – »Die Familie« übernimmt die Regierung

Von Winfried Schneider-Deters

Zusammenfassung
Hinter der Fassade demokratischer Institutionen existierte seit der Machtübernahme des Präsidenten Janukowytsch im Februar 2010 ein System »oligarchischer« Balance im Regierungsapparat, das nach der Parlamentswahl vom Oktober 2012 durch ein System persönlicher Loyalitäten abgelöst wurde. Präsident Janukowytsch hat sich der meisten »Oligarchen« entledigt und regiert nun mit einer kleinen Gruppe ihm nahe stehender bzw. verpflichteter Personen. Die jungen Freunde seines ältesten Sohnes Oleksandr (ukr. »drusi Saschi«) bilden den Nukleus eines neuen oligarchischen »Clans«, auf den sich ukrainische Journalisten seit einiger Zeit mit der Bezeichnung »Die Familie« (ukr. Simja) beziehen – in Analogie zur (russ.) Semja des russischen Präsidenten Boris Jelzyn. Präsident Janukowytsch hat den Ehrgeiz, durch rasche Anhäufung von Vermögen auch selbst »geschäftlich« in die Reihe der (Dollar-) Milliardäre vorzudringen.

PDF-Datei in neuem Fenster anzeigen

Zum Weiterlesen

Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de
Analyse

Politik als Business – das ukrainische Modell

Von Nicole Gallina
In der Ukraine bedeutet Politik vor allem Geschäftemachen – Macht dient dem Selbstzweck. Um den politischen und geschäftlichen Erfolg zu sichern, werden Allianzen geschmiedet. Ein wichtiger Faktor ist dabei die regionale Verbundenheit.
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS