Chronik der Russland-Analysen
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| Russland | 18.05.2018 | Arkadij Dworkowitsch, ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident, wird stellvertretender Vorsitzender des Rates der »Skolkowo-Stiftung«. Er ist damit Nachfolger von Craig Barrett. Der Präsident von »Intel« entschied sich Ende 2017, aus dem Stiftungsrat auszuscheiden. »Skolkowo« ist ein 2010 gegründetes Innovations- und Technologiezentrum, das das US-amerikanische Silicon Valley zum Vorbild hat. |
| Russland | 18.05.2018 | Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein Dekret zur Ernennung einer neuen Regierung. Vorgesehen ist ein neues Ministerium für digitale Entwicklung, Kommunikation und Massenkommunikation (das das Ministerium für Kommunikation ersetzt), Minister wird Konstantin Noskow. Neuer Landwirtschaftsminister wird Dmitrij Patruschew. Das Ministerium für Bildung und Wissenschaft wird unterteilt. Neu gebildet wird das Ministerium für Wissenschaft und höhere Bildung, das Michail Kotjukow leiten wird. Bildungsministerin bleibt Olga Wassiljewa. |
| Russland | 18.05.2018 | Der russische Präsident Wladimir Putin trifft im südrussischen Sotschi gemeinsam mit Ministerpräsident Dmitrij Medwedew die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ein wichtiges Thema der Gespräche ist der Bau der Ostseepipeline »Nord Stream 2«. Merkel betont dabei die Bedeutung der Garantien, die der Ukraine in diesem Zusammenhang gegeben werden könnten. Putin hingegen unterstreicht, dass ein weiterer Transit von Gas durch die Ukraine nur stattfinden könne, wenn es für Russland wirtschaftlich sinnvoll sei. Differenzen gibt es z. B. in Bezug auf eine mögliche UN-Mission in der Ostukraine. |
| Russland | 17.05.2018 | Der ehemalige stellvertretende Kulturminister Grigorij Pirumow und der Leiter der Unternehmensgruppe »Rospan«, Nikita Kolesnikow, werden wegen Veruntreuung von 450 Millionen Rubel (etwa 6,1 Mio. Euro) verhaftet. Laut Swetlana Petrenko, der Sprecherin des russischen Ermittlungskomitees, soll es Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Bauaufträgen für die Eremitage in St. Petersburg gegeben haben. |
| Russland | 17.05.2018 | Der russische Präsident Wladimir Putin trifft im südrussischen Sotschi den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Er gratuliert Assad zu dessen Erfolgen im Kampf gegen Terroristen und versprach Unterstützung bei der Schaffung von Bedingungen zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses in Syrien. Außerdem begrüßte Putin Assads Entscheidung, zur Bildung eines Verfassungsausschusses Vertreter zu den Vereinten Nationen zu entsenden. |
| Russland | 16.05.2018 | Jurij Kotler, ehemaliger Vizepräsident der »Wneschtorgbank« (WTB, dt.: »Außenhandelsbank«) und Mitglied des Expertenrates der Regierungspartei »Einiges Russland« wird tot in seiner Wohnung aufgefunden. Das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation geht von Selbstmord aus. |
| Russland | 15.05.2018 | Der russische Präsident Wladimir Putin eröffnet die Krim-Brücke, die die Halbinsel Krim über die Straße von Kertsch mit der russischen Halbinsel Taman in der Region Krasnodar verbindet, für den Autoverkehr. Sie ist die erste direkte Landverbindung Russlands mit der Krim. Der Bau der Brücke war immer wieder diskutiert und im Zuge der Annexion der Krim im Jahr 2014 durch die russische Regierung beschleunigt worden, da die Ukraine als Reaktion auf die Annexion alle Versorgungslinien über Land zur Krim blockierte. Die Europäische Union verurteile in einer ersten Stellungnahme den Bau der Brücke als weiteren völkerrechtswidrigen Akt, der die territoriale Integrität der Ukraine erneut verletze. |
| Russland | 15.05.2018 | Das Twerskoj-Bezirksgericht in Moskau verurteilt den Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj zu einer 30-tägigen Haftstrafe wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht bei der Durchführung der Protestveranstaltung am 5. Mai in Moskau. Außerdem stellt ihn das Gericht für weitere 15 Tage unter Arrest, da er sich auf der Kundgebung den Anweisungen der Sicherheitsorgane widersetzt habe. |
| Russland | 15.05.2018 | Dem deutschen Journalisten und ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt wird die Einreise nach Russland zur Fußball-Weltmeisterschaft nun doch erlaubt. Es bleibt allerdings unklar, ob Seppelt auch aus Russland berichten darf. Die Sprecherin des russischen Ermittlungskomitees, Swetlana Petrenko, kündigt an, Seppelt im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Grigorij Rodtschenko vernehmen zu wollen, solle er nach Russland einreisen. Rodtschenko ist ein wichtiger Zeuge im Fall des angeblichen Staatsdopings Russlands bei den Olympischen Spielen 2014 in Sotschi. |
| Russland | 14.05.2018 | Der russische Präsident Wladimir Putin trifft im südrussischen Sotschi den neuen armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan. Putin betont, dass Armenien Russlands engster Partner und Verbündeter in der Region sei und weist auf die Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern hin. Paschinjan wiederum bedankt sich für die neutrale Haltung, die Russland während des Konfliktes um die armenischen Wahlen im April eingenommen hatte, und äußert seine Hoffnung auf einen Ausbau der Zusammenarbeit im militärtechnischen Bereich. |
| Russland | 14.05.2018 | Der ehemalige Finanzminister und jetzige Leiter des »Zentrums für strategische Entwicklung«, Alexej Kudrin, wird neuer Leiter des Rechnungshofes. Seinen bisherigen Posten am »Zentrum für strategische Entwicklung« wird er behalten. Kudrin kündigt an, seine Arbeit am Rechnungshof für einen intensiven Kampf gegen die Korruption im Finanzsektor nutzen zu wollen. |
| Russland | 14.05.2018 | Der Nettogewinn des staatlichen Erdölkonzerns »Rosneft« betrug im ersten Quartal 2018 rund 81 Milliarden Rubel (etwa 1,1 Mrd. Euro). Der Umsatz stieg um 22,1 % im Vergleich zum Vorjahr auf 1,7 Billionen Rubel (etwa 23,1 Mrd. Euro). |
| Russland | 14.05.2018 | Mit einem offenen Brief wenden sich 60 russische Künstler und Wissenschaftler an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Sie bitten ihn darin, den Fall des im Januar in Tschetschenien verhafteten Leiters des dortigen Menschenrechtszentrums von »Memorial«, Ojub Titijew, auf zentraler Ebene überprüfen zu lassen. Die Unterzeichner, zu denen unter anderem der Schriftsteller Dmitrij Bykow und die Menschenrechtsaktivistin Ljudmila Alexejewa gehören, sind der Überzeugung, dass die Vorwürfe gegen Titijew konstruiert wurden, um die Arbeit von »Memorial« in Tschetschenien zu erschweren. |
| Russland | 14.05.2018 | Der ukrainische Regisseur Oleg Senzow tritt in einen unbefristeten Hungerstreik. Senzow war im August 2015 in Rostow am Don zu 20 Jahren Haft wegen der Organisation einer terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung von Terroranschlägen verurteilt worden. Mit seinem Hungerstreik will er die Freilassung aller ukrainischen politischen Gefangenen in Russland erreichen. |
| Russland | 14.05.2018 | Der bisherige stellvertretende Ministerpräsident Arkadij Dworkowitsch wird in den Vorstand der russischen Eisenbahngesellschaft berufen. Der Verwaltungsrat der Eisenbahngesellschaft nominierte außerdem den ehemaligen Gouverneur der Region Krasnojarsk, Wiktor Tolokonskij und den Vorsitzenden der russischen Agrarbank »Rosselchosbank«, Dmitrij Patruschew, den Sohn des ehemaligen Direktors des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) und heutigen Sekretärs des Sicherheitsrates, Nikolaj Patruschew. |
| Russland | 14.05.2018 | Der Rat der Europäischen Union fügt fünf weitere Personen zu der aufgrund der Krim-Annexion im Frühjahr 2014 beschlossenen Sanktionsliste hinzu. Begründet wird dieser Schritt mit der Durchführung der russischen Präsidentschaftswahl auf der Krim im März 2018. Aufgenommen werden unter anderem Inna Gusejewa, stellvertretende Vorsitzende der Wahlkommission der Krim, und der Vorsitzende der Wahlkommission von Sewastopol, Aleksandr Petuchow. |
| Russland | 13.05.2018 | Während der genehmigten Demonstration »Für ein freies Internet« in Moskau werden nach Angaben der Organisatoren etwa 25 – 30 Menschen festgenommen. Ihnen werden politische Parolen vorgeworfen, die sich gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die Regierung richteten und die nicht dem Thema der Demonstration entsprochen haben sollen. An der Veranstaltung nehmen unterschiedlichen Schätzungen zufolge zwischen 1.000 und 2.280 Menschen teil. |
| Russland | 12.05.2018 | Russland verweigert dem ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt die Einreise zur Fußball-Weltmeisterschaft. Nach Angaben der ARD stehe Seppelt auf einer Liste in Russland »unerwünschter Personen«. Seppelt trug mit seinen Recherchen maßgeblich dazu bei, das russische Doping-System aufzudecken. |
| Russland | 10.05.2018 | Bundesaußenminister Heiko Maas trifft bei seinem Antrittsbesuch in Moskau seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Er fordert einen »offenen, ehrlichen Dialog« mit Russland, um in Zukunft »vernünftig miteinander zusammenarbeiten zu können«. |
Die Chronik der Länder-Analysen
Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.
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