Chronik der Russland-Analysen

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Russland28.06.2018Russland — 28.06.2018
Jurij Dmitrijew, Leiter des Regionalbüros der Menschenrechtsorganisation »Memorial« in Karelien, wird erneut festgenommen. Dmitrijew war im Dezember 2016 unter dem Vorwurf der Kinderpornographie festgenommen worden. Nachdem er im April 2018 freigesprochen worden war, legte die Staatsanwaltschaft Berufung ein. Dieser wurde am 15. Juni stattgegeben. Das städtische Gericht in Petrosawodsk ordnete eine erneute Untersuchungshaft an.
Russland27.06.2018Russland — 27.06.2018
John Bolton, Berater des US-Präsidenten Donald Trump, trifft während eines Moskau-Besuches mit Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow zusammen. Im Rahmen der Gespräche wird ein Treffen zwischen Trump und Putin verabredet. Als Termin wird der 16. Juli festgelegt. Die beiden Präsidenten sollen sich in Helsinki treffen.
Russland26.06.2018Russland — 26.06.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin ernennt Vizeadmiral Aleksandr Moissejew zum neuen Befehlshaber der Schwarzmeerflotte. Moissejew löst Aleksandr Witko ab, der nach Ableistung seiner fünfjährigen Dienstpflicht in eine andere leitende Position innerhalb der russischen Kriegsmarine wechselt.
Russland25.06.2018Russland — 25.06.2018
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet ein Dekret zur Ausweitung der Sanktionen gegen Russland. Die Sanktionsliste wird damit um 30 russische Organisationen und 14 Einzelpersonen erweitert. Die neuen Sanktionen richten sich gegen IT-Unternehmen, die im Verdacht stehen, mit dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB zu kooperieren.
Russland22.06.2018Russland — 22.06.2018
Der unabhängige Fernsehsender »Doshd« legt beim Wirtschaftsgericht in Moskau wegen einer nach einer Steuerprüfung verhängten Geldbuße in Höhe von zwei Millionen Rubel (etwa 27.000 Euro) Beschwerde ein. Die Generaldirektorin von »Doshd«, Natalija Sindejewa, begründet die Beschwerde mit Verfahrensfehlern bei der Prüfung. Sindejewa hatte »Doshd«, der heute nur noch im Internet zu sehen ist, im Jahr 2010 gegründet.
Russland22.06.2018Russland — 22.06.2018
Die russische Bildungsaufsichtsbehörde »Rosobrnadsor« entzieht der angesehenen »Moskauer Hochschule für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften« die Lizenz. Begründet wird dieser Schritt damit, dass insgesamt elf Studiengänge nicht den offiziellen Bildungsstandards entsprächen. Die Hochschule ist ursprünglich als britisch-russisches Projekt entstanden. Daher vermuten Insider die politischen Spannungen zwischen London und Moskau als eigentlichen Grund für den Entzug der Lizenz.
Russland21.06.2018Russland — 21.06.2018
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko fordert in einem Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Freilassung der in Russland inhaftierten politischen Gefangenen aus der Ukraine. Poroschenko fordert Russland außerdem auf, seine Verpflichtungen im Rahmen der zur Beendigung des Kriegs in der Ostukraine getroffenen »Minsker Vereinbarungen« zu erfüllen und die Sicherheit in den betroffenen Gebieten zu gewährleisten.
Russland20.06.2018Russland — 20.06.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin versetzt den Botschafter in Argentinien, Wiktor Koronelli, nach Mexiko. Nachfolger in der Botschaft in Buenos Aires wird Dmitrij Feoktistow. Der russische Botschafter in Mexiko, Eduard Malajan, wird von seinem Posten entlassen. Koronelli war im März in den Verdacht geraten, in den Kokain-Schmuggel von Botschaftsmitarbeitern in Argentinien verwickelt gewesen zu sein. Koronelli bestreitet dies und gibt an, die argentinischen Strafverfolgungsbehörden selbst über den Verdacht des Handels mit Kokain informiert zu haben.
Russland20.06.2018Russland — 20.06.2018
Der russische Ministerpräsident Dmitrij Medwedew legt einen Reformentwurf zur Erhöhung des Renteneintrittsalters vor. Ab 2019 soll dieses stufenweise ansteigen, bis 2028 für Männer auf 65 Jahre, bis 2034 für Frauen auf 63 Jahre. Gleichzeitig kündigte Medwedew eine Erhöhung der Renten an, diese soll über der Inflationsrate liegen. Die statistische Lebenserwartung von Männern liegt laut russischer Statistikbehörde »Rosstat« bei 66,5 und von Frauen bei 77 Jahren.
Russland20.06.2018Russland — 20.06.2018
Der stellvertretende Leiter der Abteilung für Transportsicherheit im russischen Verkehrsministerium, Dmitrij Krushewizkij, wird wegen Annahme von Bestechungsgeldern verhaftet. Die Höhe der angenommenen Gelder geht aus der Erklärung des zuständigen Meschtschanskij-Bezirksgerichts in Moskau nicht hervor.
Russland19.06.2018Russland — 19.06.2018
51 % der Russen wünschen sich eine Verlängerung der Amtszeit Putins über das Jahr 2024 hinaus. Dies ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts »Lewada-Zentrum«. Demnach sind nur 27 % der Befragten der Meinung, Putin solle sich nach dieser Amtszeit nicht zur Wiederwahl stellen. Die Verfassung der Russischen Föderation sieht vor, dass der Präsident dieses Amt nicht länger als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten innehaben darf. Putin war im März dieses Jahres erneut zum Präsidenten gewählt worden.
Russland19.06.2018Russland — 19.06.2018
Der russische Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin teilt mit, dass Russland plane, Strafzölle für den Import US-amerikanischer Waren einzuführen. Eine Liste der betroffenen Güter werde in den kommenden Tagen erstellt. Russland reagiert damit auf die von den USA im März verhängten Schutzzölle auf Stahl und Aluminium.
Russland18.06.2018Russland — 18.06.2018
Michail Maslow, Minister für Landwirtschaft, Ernährung und verarbeitende Industrie in der Region Orenburg, wird wegen des Verdachts auf Veruntreuung von Haushaltsmitteln verhaftet. Er wird verdächtigt, gemeinsam mit einem Komplizen mehr als 100 Millionen Rubel (etwa 1,3 Millionen Euro) veruntreut zu haben.
Russland18.06.2018Russland — 18.06.2018
Die Europäische Union verlängert die als Reaktion auf die Annexion der Krim im Jahr 2014 verhängten Sanktionen in Bezug auf die Krim und Sewastopol um ein weiteres Jahr bis zum 23.6.2019.
Russland18.06.2018Russland — 18.06.2018
Michail Men, ehemaliger Minister für Bauwesen, Wohnungs- und Kommunalwirtschaft, wird neuer Wirtschaftsprüfer des Rechnungshofes. Für diese Tätigkeit beendet er seine Mitgliedschaft in der Regierungspartei »Einiges Russland«. Men war im Mai als Minister von Wladimir Jakuschew abgelöst worden.
Russland18.06.2018Russland — 18.06.2018
Wassilij Jurtschenko, ehemaliger Gouverneur des Gebietes Nowosibirsk, wird Generaldirektor einer der Tochtergesellschaften der Holding »Metallserwis«. Die Holding ist laut dem Wirtschaftsmagazin »Forbes« mit einem Jahresumsatz von 68,2 Milliarden Rubel (etwa 922 Millionen Euro) das größte russische Metallunternehmen. Jurtschenko war von 2010 bis 2014 Gouverneur des Gebietes Nowosibirsk. Im Jahr 2017 wurde er wegen Amtsmissbrauchs schuldig gesprochen und zu drei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
Russland15.06.2018Russland — 15.06.2018
Jekaterina Pawlowa, Generaldirektorin des Radiosenders »Echo Moskwy« wird auf der Aktionärsversammlung in ihrem Amt bestätigt. Bei der Wahl zeigt sich, dass der Haupt-Aktionär, die mit 66 % beteiligte »Gasprom Media Holding«, die Generaldirektorin unterstützt, während die Redaktionsmitglieder, denen die restlichen 34 % der Aktienanteile gehören, Pawlowa nicht gewählt haben. Chefredakteur Alexej Wenediktow, der wiederum 49 % der Anteile der Redaktionsmitglieder kontrolliert, kündigte an, bei der Vorstellung des Jahresberichts am 28. Juni die Eignung Pawlowas für diesen Posten erneut auf die Tagesordnung zu setzen.
Russland14.06.2018Russland — 14.06.2018
In Moskau wird die diesjährige Fußballweltmeisterschaft mit einer feierlichen Zeremonie im Stadion »Lushniki« eröffnet. Das erste Spiel der WM bestreitet Gastgeber Russland gegen Saudi Arabien und gewinnt mit 5:0.
Russland13.06.2018Russland — 13.06.2018
Der deutsche Sportjournalist Hajo Seppelt reist nicht zur WM nach Russland. Dies kündigte die »Tagesschau« der ARD nach einem Gespräch mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas an. Grundlage dieser Entscheidung seien Gefährdungsanalysen der Bundessicherheitsdienste. Seppelt war maßgeblich an den Enthüllungen über das russische Doping-System beteiligt gewesen. Zunächst war ihm die Einreise zur WM 2018 von den russischen Behörden verweigert worden. Auf internationalen Druck revidierten die russischen Behörden Mitte Mai jedoch ihre Entscheidung.
Russland13.06.2018Russland — 13.06.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin ernennt Alexej Kriworutschko zum stellvertretenden Verteidigungsminister. Kriworutschko war bis vor kurzem Generaldirektor des Waffenherstellers »Kalaschnikow«. Der russische Staat hatte im Februar seine Anteile am Konzern um 26 % auf 25 % plus eine Aktie verringert. Kriworutschko kaufte damals diese Anteile. Wie hoch dessen Anteil am Konzern insgesamt ist, ist nicht bekannt.
Russland13.06.2018Russland — 13.06.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin trennt sich von seinem Internet-Berater German Klimenko. Dieser hatte seit Januar 2016 in der Präsidialverwaltung gearbeitet. Kürzlich hatte er gefordert, den US-Software-Hersteller »Microsoft« aus Russland zu verbannen. Dies hatte kontroverse Diskussionen ausgelöst.
Russland11.06.2018Russland — 11.06.2018
In Berlin findet erstmals seit Februar 2017 ein Treffen der vier am sogenannten »Normandie-Format« beteiligten Außenminister statt. Die Außenminister Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine sprechen dabei über die Situation in der Ostukraine und den Stand der Umsetzung der vertraglichen Verpflichtungen der Konfliktparteien. Deutschland und Frankreich bekunden ihre Bereitschaft, bei der Minenräumung im Osten der Ukraine zu helfen.
Russland10.06.2018Russland — 10.06.2018
Offiziellen Angaben zufolge demonstrieren in Moskau mehr als 1.500 Menschen gegen Unterdrückung und Willkür. Organisatoren der Demonstration sind unter anderem der Menschenrechtsaktivist Lew Ponomarjow und der ehemalige Duma-Abgeordnete Gennadij Gudkow. Drei Menschen werden festgenommen.
Russland09.06.2018Russland — 09.06.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sprechen in einem Telefonat über die Situation im Südosten der Ukraine und die Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Poroschenko betonte außerdem die Bedeutung der baldigen Freilassung der ukrainischen politischen Gefangenen in Russland. Am 11. Juni soll in Berlin ein Treffen der am sogenannten »Normandie-Format« beteiligten Außenminister stattfinden.
Russland08.06.2018Russland — 08.06.2018
Andrej Gorkow, Geschäftsführer der staatlichen Aktiengesellschaft »Rosnano« wird für zwei Monate in Untersuchungshaft genommen. Dies entschied das Basmannyj-Bezirksgericht in Moskau. Gorkow wird Veruntreuung in Höhe von 200 Millionen Rubel (etwa 2,7 Millionen Euro) vorgeworfen.
Russland08.06.2018Russland — 08.06.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin trifft in China den chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Xi verleiht Putin den »Orden der Freundschaft« – der russische Präsident ist damit der erste ausländische Staatschef in der Geschichte, der diese Auszeichnung erhält. Im Rahmen der Verleihung bezeichnet Xi Putin als einen engen Freund. Die beiden Staatschefs wollen die strategische Zusammenarbeit vertiefen.
Russland07.06.2018Russland — 07.06.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin stellt sich zum 16. Mal seit 2001 im (mit Ausnahme von 2004 und 2012) jährlich stattfindenden »Direkten Draht« den Fragen der russischen Bürger. Das Format wird live im staatlichen Sender »Erster Kanal« und im Internet übertragen. Putin beantwortet Fragen, die entweder zuvor eingesandt wurden oder per Telefon, SMS oder per Liveschaltung gestellt werden. In diesem Jahr ist zum ersten Mal in der Geschichte des »Direkten Drahtes« kein Studiopublikum zugelassen. Die Fragestunde dauert insgesamt vier Stunden und 17 Minuten.
Russland06.06.2018Russland — 06.06.2018
Im Alter von 83 Jahren verstirbt in Odessa die aus der Ukraine stammende Regisseurin Kira Muratowa. Sie galt als die bedeutendste Regisseurin der Sowjetunion. Ihr Film »Das Asthenische Syndrom« – der letzte in der Sowjetunion verbotene Film – gewann 1990 auf der Berlinale den »Silbernen Bären«.
Russland05.06.2018Russland — 05.06.2018
Das Finanzministerium plant im Juni den Ankauf ausländischer Währung mit einer Rekordsumme von 379,7 Milliarden Rubel (etwa 5,2 Milliarden Euro). Der bisherige Rekord lag im Mai bei 322,8 Milliarden Rubel (etwa 4,4 Milliarden Euro).
Russland05.06.2018Russland — 05.06.2018
Der russische Erdgaskonzern »Gasprom« und die österreichische »OMV AG« unterzeichnen Verträge über die Lieferung von Gas an Österreich bis zum Jahr 2040. Das Treffen der Vorstände fand im Rahmen des halbtägigen Besuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Österreich statt, in dessen Verlauf er sich mit seinem österreichischen Amtskollegen Alexander van der Belen traf.
Russland05.06.2018Russland — 05.06.2018
Neuer reichster Mann Russlands ist laut der Agentur »Bloomberg« der Direktorenratsvorsitzende und Mehrheitseigner des Stahlkonzerns NLMK Wladimir Lissin. Hintergrund ist, dass mit dem Anstieg des Aktienpreises des Unternehmens das Vermögen des Oligarchen auf 20,19 Milliarden US-Dollar anstieg. Bisher war Alexej Mordaschow, Vorstandsvorsitzender des Stahlkonzerns »Severstal«, der reichste Russe.
Russland04.06.2018Russland — 04.06.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin entlässt den stellvertretenden Leiter des Katastrophenschutzministeriums, Wladimir Stepanow. Neuer stellvertretender Leiter wird Andrej Gurowitsch.
Russland04.06.2018Russland — 04.06.2018
Alexander Mamontow, Leiter des Katastrophenschutzministeriums des Gebietes Kemerowo, wird entlassen. Ihm wird im Zusammenhang mit dem Brand in einem Einkaufszentrum in Kemerowo im März Vernachlässigung der Dienstpflichten vorgeworfen. Dort kamen mindestens 64 Menschen ums Leben.
Russland04.06.2018Russland — 04.06.2018
Maxim Sokow, Präsident der »En+« Gruppe, scheidet aus dem Direktorenrat aus. »En+« war im Besitz des Oligarchen und Sokow-Vertrauten Oleg Deripaska und kontrolliert mehrheitlich den weltweit zweitgrößten Aluminiumhersteller »RusAl«. Im April hatte Deripaska aufgrund der US-Sanktionen bereits seine Anteile an »En+« auf unter 50 % reduziert.
Russland31.05.2018Russland — 31.05.2018
Der russische Außenminister Sergej Lawrow besucht in Pjöngjang den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un. Lawrow ruft dabei zu Geduld in der Annäherung Nord- und Südkoreas sowie bei den Verhandlungen um das nordkoreanische Atomprogramm auf.
Russland31.05.2018Russland — 31.05.2018
Die britische Zeitung »Financial Times« berichtet in Berufung auf verschiedene Quellen, dass die Ausschüttung von Dividenden durch »Norilsk Nickel« aufgrund der gegen »Rusal« verhängten US-Sanktionen fraglich sei. »Rusal« hält 27,8 Prozent der Aktien von »Norilsk Nickel«.
Russland30.05.2018Russland — 30.05.2018
Der ukrainische Geheimdienst SBU gibt auf einer Pressekonferenz bekannt, dass Arkadij Babtschenko lebt. Seine Ermordung sei vorgetäuscht worden, um den Hintermännern eines geplanten Mordanschlags auf den Journalisten auf die Spur zu kommen. Laut Angaben ukrainischer Behörden soll der russische Geheimdienst einen Mann für die Organisation des Mordes an Babtschenko beauftragt haben. Dieser sei festgenommen worden. Der Fall löste eine Debatte über die Verhältnismäßigkeit der Mittel und das Recht auf Falschinformation seitens staatlicher Institutionen aus.
Russland30.05.2018Russland — 30.05.2018
Der von Russland wegen Steuerhinterziehung mit internationalem Haftbefehl gesuchte Finanzinvestor William Browder wird von der spanischen Polizei festgenommen, musste dann jedoch wieder freigelassen werden, da der Haftbefehl keine Gültigkeit mehr hatte. Browder war 2013 vom Twerskoj-Bezirksgericht in Moskau zu einer neunjährigen Haftstrafe verurteilt worden und wird seitdem international gesucht.
Russland30.05.2018Russland — 30.05.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin ernennt Wassilij Orlow zum neuen Gouverneur des Amur-Gebiets. Alexander Koslow, der diesen Posten bisher innehatte, ist nun Minister für die Entwicklung des Fernen Ostens.
Russland29.05.2018Russland — 29.05.2018
Der viermalige Fecht-Olympiasieger Stanislaw Posdnjakow wird zum neuen Präsidenten des russischen nationalen olympischen Komitees gewählt. Der bisherige Präsident, Alexander Shukow, war von seinem Posten zurückgetreten, da die Arbeitsbelastung als stellvertretender Vorsitzender der Staatsduma zu groß sei. Posdnjakows erster Stellvertreter wird der Putin-Berater Igor Lewitin.
Russland29.05.2018Russland — 29.05.2018
Der ukrainische Geheimdienst SBU meldet den Tod des russischen Journalisten und Autors Arkadij Babtschenko. Er sei in seinem Wohnhaus in Kiew erschossen aufgefunden worden. Die Meldung über seinen Tod löst international große Bestürzung aus.
Russland26.05.2018Russland — 26.05.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein japanischer Amtskollege Shinzoe Abe rufen auf einem Treffen in Moskau zu Zurückhaltung im Konflikt zwischen Nord- und Südkorea auf. Zudem werden Gespräche geführt, um den Streit um die südlichen Kurilen beizulegen. In Zukunft soll es ein Abkommen über gemeinsame wirtschaftliche Aktivitäten in der Region geben.
Russland25.05.2018Russland — 25.05.2018
In der Tretjakow-Galerie in Moskau beschädigt ein Betrunkener mit einem Metallpfosten das weltberühmte Gemälde »Iwan der Schreckliche und sein Sohn Iwan am 16. November 1581« von Ilja Repin. Die Museumsleitung teilt mit, dass die Leinwand an drei Stellen zerrissen sei. Der Mann wurde festgenommen.
Russland24.05.2018Russland — 24.05.2018
In St. Petersburg wird das »Internationale Wirtschaftsforum« eröffnet. Bis Samstag hat ein internationales Publikum die Möglichkeit, sich über Themen wie den Einsatz künstlicher Intelligenz in der Wirtschaft, die Verwendung von Blockchain-Technologien und innovative Technologien in der Medizin auszutauschen. Eröffnet wird das Forum vom russischen Finanzminister Anton Siluanow.
Russland24.05.2018Russland — 24.05.2018
Die Untersuchungskommission unter Vorsitz der Niederlande, die zum Abschuss des Flugs MH 17 der »Malaysia Airlines« im Juli 2014 über der Ostukraine ermittelt, gibt ihre Untersuchungsergebnisse bekannt. Demnach sei das Flugzeug von einer Rakete des Typs »Buk-M1« abgeschossen worden, die von der 53. Flugabwehrbrigade im russischen Kursk stammte. Diese ist Teil der russischen Streitkräfte. Der leitende Ermittler Fred Westerbeke erklärte, dass nun gezielt untersucht werde, inwieweit die Brigade selbst aktiv am Abschuss der Maschine beteiligt gewesen sei. Der Verteidigungsminister der »Donezker Volksrepublik« und das russische Verteidigungsministerium weisen die Vorwürfe zurück.
Russland24.05.2018Russland — 24.05.2018
Am Rande des »Internationalen Wirtschaftsforums« in St. Petersburg empfängt der russische Präsident Wladimir Putin den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Macron betont, dass die europäischen Sanktionen gegen Russland solange aufrechterhalten werden, wie es keine Fortschritte in der Lösung des Konflikts um die Ukraine gebe. Beide Präsidenten sind sich einig, dass die Minsker Vereinbarung zur Durchsetzung des Friedens in der Ostukraine konsequent umgesetzt werden müssen. Außerdem sprachen sie über die Ankündigung Trumps, aus der Atomvereinbarung mit dem Iran auszutreten.
Russland24.05.2018Russland — 24.05.2018
Der ehemalige erste stellvertretende Ministerpräsident Igor Schuwalow wird neuer Leiter der »Wneschekonombank« (WEB, dt. »Bank für Außenwirtschaft«). Das staatliche Kreditinstitut verwaltet die Auslandsschulden und die Mittel der Rentenversicherungsanstalt der Russischen Föderation.
Russland23.05.2018Russland — 23.05.2018
Der russische Finanzminister Anton Siluanow wird als Aufsichtsratsvorsitzender der »Wneschtorgbank« (WTB, dt. »Außenhandelsbank«) wiedergewählt. Die WTB ist – nach der »Sberbank« – das zweitgrößte Kreditinstitut in Russland und befindet sich zu 60,9 % in Staatsbesitz.
Russland22.05.2018Russland — 22.05.2018
Der Bürgermeister von Jekaterinburg, Jewgenij Rojsman, kündigt seinen Rücktritt an. Er tue dies aus Protest gegen die geplante Abschaffung der Direktwahl des Bürgermeisters, die die städtische Duma am 3. April beschlossen hatte. Der Bürgermeister soll in Zukunft von der Stadtduma gewählt werden.
Russland22.05.2018Russland — 22.05.2018
Die russische Staatsduma verabschiedet in dritter Lesung ein Gesetz, dass Maßnahmen zur Reaktion auf Sanktionen westlicher Staaten festlegt. Unter anderem sieht das Gesetz vor, die Zusammenarbeit mit Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben, einzustellen. Betroffen sind hierbei auch Organisationen, die ihren Sitz in einem solchen Land haben. Außerdem soll es Ein- und Ausfuhrbeschränkungen geben.
Russland18.05.2018Russland — 18.05.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin trifft im südrussischen Sotschi gemeinsam mit Ministerpräsident Dmitrij Medwedew die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ein wichtiges Thema der Gespräche ist der Bau der Ostseepipeline »Nord Stream 2«. Merkel betont dabei die Bedeutung der Garantien, die der Ukraine in diesem Zusammenhang gegeben werden könnten. Putin hingegen unterstreicht, dass ein weiterer Transit von Gas durch die Ukraine nur stattfinden könne, wenn es für Russland wirtschaftlich sinnvoll sei. Differenzen gibt es z. B. in Bezug auf eine mögliche UN-Mission in der Ostukraine.
Russland18.05.2018Russland — 18.05.2018
Arkadij Dworkowitsch, ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident, wird stellvertretender Vorsitzender des Rates der »Skolkowo-Stiftung«. Er ist damit Nachfolger von Craig Barrett. Der Präsident von »Intel« entschied sich Ende 2017, aus dem Stiftungsrat auszuscheiden. »Skolkowo« ist ein 2010 gegründetes Innovations- und Technologiezentrum, das das US-amerikanische Silicon Valley zum Vorbild hat.
Russland18.05.2018Russland — 18.05.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein Dekret zur Ernennung einer neuen Regierung. Vorgesehen ist ein neues Ministerium für digitale Entwicklung, Kommunikation und Massenkommunikation (das das Ministerium für Kommunikation ersetzt), Minister wird Konstantin Noskow. Neuer Landwirtschaftsminister wird Dmitrij Patruschew. Das Ministerium für Bildung und Wissenschaft wird unterteilt. Neu gebildet wird das Ministerium für Wissenschaft und höhere Bildung, das Michail Kotjukow leiten wird. Bildungsministerin bleibt Olga Wassiljewa.
Russland17.05.2018Russland — 17.05.2018
Der ehemalige stellvertretende Kulturminister Grigorij Pirumow und der Leiter der Unternehmensgruppe »Rospan«, Nikita Kolesnikow, werden wegen Veruntreuung von 450 Millionen Rubel (etwa 6,1 Mio. Euro) verhaftet. Laut Swetlana Petrenko, der Sprecherin des russischen Ermittlungskomitees, soll es Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Bauaufträgen für die Eremitage in St. Petersburg gegeben haben.
Russland17.05.2018Russland — 17.05.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin trifft im südrussischen Sotschi den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Er gratuliert Assad zu dessen Erfolgen im Kampf gegen Terroristen und versprach Unterstützung bei der Schaffung von Bedingungen zur Wiederaufnahme des Friedensprozesses in Syrien. Außerdem begrüßte Putin Assads Entscheidung, zur Bildung eines Verfassungsausschusses Vertreter zu den Vereinten Nationen zu entsenden.
Russland16.05.2018Russland — 16.05.2018
Jurij Kotler, ehemaliger Vizepräsident der »Wneschtorgbank« (WTB, dt.: »Außenhandelsbank«) und Mitglied des Expertenrates der Regierungspartei »Einiges Russland« wird tot in seiner Wohnung aufgefunden. Das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation geht von Selbstmord aus.
Russland15.05.2018Russland — 15.05.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin eröffnet die Krim-Brücke, die die Halbinsel Krim über die Straße von Kertsch mit der russischen Halbinsel Taman in der Region Krasnodar verbindet, für den Autoverkehr. Sie ist die erste direkte Landverbindung Russlands mit der Krim. Der Bau der Brücke war immer wieder diskutiert und im Zuge der Annexion der Krim im Jahr 2014 durch die russische Regierung beschleunigt worden, da die Ukraine als Reaktion auf die Annexion alle Versorgungslinien über Land zur Krim blockierte. Die Europäische Union verurteile in einer ersten Stellungnahme den Bau der Brücke als weiteren völkerrechtswidrigen Akt, der die territoriale Integrität der Ukraine erneut verletze.
Russland15.05.2018Russland — 15.05.2018
Das Twerskoj-Bezirksgericht in Moskau verurteilt den Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj zu einer 30-tägigen Haftstrafe wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht bei der Durchführung der Protestveranstaltung am 5. Mai in Moskau. Außerdem stellt ihn das Gericht für weitere 15 Tage unter Arrest, da er sich auf der Kundgebung den Anweisungen der Sicherheitsorgane widersetzt habe.
Russland15.05.2018Russland — 15.05.2018
Dem deutschen Journalisten und ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt wird die Einreise nach Russland zur Fußball-Weltmeisterschaft nun doch erlaubt. Es bleibt allerdings unklar, ob Seppelt auch aus Russland berichten darf. Die Sprecherin des russischen Ermittlungskomitees, Swetlana Petrenko, kündigt an, Seppelt im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Grigorij Rodtschenko vernehmen zu wollen, solle er nach Russland einreisen. Rodtschenko ist ein wichtiger Zeuge im Fall des angeblichen Staatsdopings Russlands bei den Olympischen Spielen 2014 in Sotschi.
Russland14.05.2018Russland — 14.05.2018
Der Nettogewinn des staatlichen Erdölkonzerns »Rosneft« betrug im ersten Quartal 2018 rund 81 Milliarden Rubel (etwa 1,1 Mrd. Euro). Der Umsatz stieg um 22,1 % im Vergleich zum Vorjahr auf 1,7 Billionen Rubel (etwa 23,1 Mrd. Euro).
Russland14.05.2018Russland — 14.05.2018
Mit einem offenen Brief wenden sich 60 russische Künstler und Wissenschaftler an den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Sie bitten ihn darin, den Fall des im Januar in Tschetschenien verhafteten Leiters des dortigen Menschenrechtszentrums von »Memorial«, Ojub Titijew, auf zentraler Ebene überprüfen zu lassen. Die Unterzeichner, zu denen unter anderem der Schriftsteller Dmitrij Bykow und die Menschenrechtsaktivistin Ljudmila Alexejewa gehören, sind der Überzeugung, dass die Vorwürfe gegen Titijew konstruiert wurden, um die Arbeit von »Memorial« in Tschetschenien zu erschweren.
Russland14.05.2018Russland — 14.05.2018
Der ukrainische Regisseur Oleg Senzow tritt in einen unbefristeten Hungerstreik. Senzow war im August 2015 in Rostow am Don zu 20 Jahren Haft wegen der Organisation einer terroristischen Vereinigung und der Vorbereitung von Terroranschlägen verurteilt worden. Mit seinem Hungerstreik will er die Freilassung aller ukrainischen politischen Gefangenen in Russland erreichen.
Russland14.05.2018Russland — 14.05.2018
Der bisherige stellvertretende Ministerpräsident Arkadij Dworkowitsch wird in den Vorstand der russischen Eisenbahngesellschaft berufen. Der Verwaltungsrat der Eisenbahngesellschaft nominierte außerdem den ehemaligen Gouverneur der Region Krasnojarsk, Wiktor Tolokonskij und den Vorsitzenden der russischen Agrarbank »Rosselchosbank«, Dmitrij Patruschew, den Sohn des ehemaligen Direktors des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) und heutigen Sekretärs des Sicherheitsrates, Nikolaj Patruschew.
Russland14.05.2018Russland — 14.05.2018
Der Rat der Europäischen Union fügt fünf weitere Personen zu der aufgrund der Krim-Annexion im Frühjahr 2014 beschlossenen Sanktionsliste hinzu. Begründet wird dieser Schritt mit der Durchführung der russischen Präsidentschaftswahl auf der Krim im März 2018. Aufgenommen werden unter anderem Inna Gusejewa, stellvertretende Vorsitzende der Wahlkommission der Krim, und der Vorsitzende der Wahlkommission von Sewastopol, Aleksandr Petuchow.
Russland14.05.2018Russland — 14.05.2018
Der russische Präsident Wladimir Putin trifft im südrussischen Sotschi den neuen armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan. Putin betont, dass Armenien Russlands engster Partner und Verbündeter in der Region sei und weist auf die Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen beiden Ländern hin. Paschinjan wiederum bedankt sich für die neutrale Haltung, die Russland während des Konfliktes um die armenischen Wahlen im April eingenommen hatte, und äußert seine Hoffnung auf einen Ausbau der Zusammenarbeit im militärtechnischen Bereich.
Russland14.05.2018Russland — 14.05.2018
Der ehemalige Finanzminister und jetzige Leiter des »Zentrums für strategische Entwicklung«, Alexej Kudrin, wird neuer Leiter des Rechnungshofes. Seinen bisherigen Posten am »Zentrum für strategische Entwicklung« wird er behalten. Kudrin kündigt an, seine Arbeit am Rechnungshof für einen intensiven Kampf gegen die Korruption im Finanzsektor nutzen zu wollen.
Russland13.05.2018Russland — 13.05.2018
Während der genehmigten Demonstration »Für ein freies Internet« in Moskau werden nach Angaben der Organisatoren etwa 25 – 30 Menschen festgenommen. Ihnen werden politische Parolen vorgeworfen, die sich gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die Regierung richteten und die nicht dem Thema der Demonstration entsprochen haben sollen. An der Veranstaltung nehmen unterschiedlichen Schätzungen zufolge zwischen 1.000 und 2.280 Menschen teil.
Russland12.05.2018Russland — 12.05.2018
Russland verweigert dem ARD-Dopingexperten Hajo Seppelt die Einreise zur Fußball-Weltmeisterschaft. Nach Angaben der ARD stehe Seppelt auf einer Liste in Russland »unerwünschter Personen«. Seppelt trug mit seinen Recherchen maßgeblich dazu bei, das russische Doping-System aufzudecken.
Russland10.05.2018Russland — 10.05.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas trifft bei seinem Antrittsbesuch in Moskau seinen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow. Er fordert einen »offenen, ehrlichen Dialog« mit Russland, um in Zukunft »vernünftig miteinander zusammenarbeiten zu können«.
Vorherige Einträge

Die Chronik der Länder-Analysen

Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.

Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).


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