Neue Herausforderungen für die russische Zentralasienpolitik

Von Anne Kreikemeyer, Elena Kropatcheva

Zusammenfassung
Russlands Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten waren lange Zeit von Kontinuität geprägt. Im Vordergrund standen traditionell sicherheitspolitische und wirtschaftliche Interessen. Seit 2001 werden diese Beziehungen durch das verstärkte Engagement der USA im Kampf gegen den Terrorismus einerseits und durch potentielle „bunte Revolutionen“ im Zusammenhang mit Wahlen andererseits vor neue Herausforderungen gestellt. Die russische Führung reagiert restaurativ, indem sie gegenüber den USA einen Kurs der kompetitiven Koexistenz verfolgt und autoritär-repressive Politiken zentralasiatischer Präsidenten deckt.

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Analyse

Russland und die USA: Was kommt nach Sprengköpfen und Ideologien?

Von Fjodor Lukjanow
Der Amtsantritt von Barack Obama hat die Atmosphäre in den Beziehungen zwischen Russland und den USA entspannt, die im Herbst 2008 auf das niedrigste Niveau seit einem Vierteljahrhundert abgesunken waren. Der Beginn der Verhandlungen über einen neuen Vertrag zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen, die Einigung über Afghanistan, die Entscheidung Washingtons, die Raketenabwehr in Mitteleuropa nicht aufzustellen sowie eine Annäherung in der Frage des Iran geben Anlass zu Optimismus. Allerdings ist noch immer kein neues Modell für die Kooperation von Moskau und Washington geschaffen worden, das den Realien des 21. Jahrhunderts entspricht und nicht nur ein Echo des Kalten Krieges ist. Zwei Themen, die die Parameter der Beziehungen zwischen Russland und den USA einst bestimmten – nukleare Parität und ideologische Konfrontation – haben ihre frühere Bedeutung verloren. Heute sind beide Mächte daran interessiert, ihre Prioritäten in Hinblick auf regionale Konflikte in Eurasien aufeinander abzustimmen. (…)
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Analyse

Wandel durch Handel à la Onischtschenko. Wie Russlands oberster Verbraucherschützer/Sanitärarzt Aussenpolitik betrieb

Von Johannes Voswinkel
Am 23. Oktober musste der Chef der föderalen Aufsichtsbehörde für Verbraucherschutz und Gesundheit (»Rospotrebnadsor«), Gennadij Onischtschenko, überraschend zurücktreten. Die Analyse zeigt, wie der 63-jährige Onischtschenko in den mehr als neun Jahren seiner Amtszeit den Verbraucherschutz systematisch zu einem Instrument der Außenpolitik Russlands ausbaute. Bei vielen seiner sogenannten »Handelskriege« gegen Georgien, die Republik Moldau, die Ukraine, die Europäische Union, die USA oder Litauen sind politische Motive deutlich erkennbar, wenngleich er sie immer abgestritten hat. Die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO, der Russland zum 22. (…)
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