Russland richtig lesen

Von Dmitri Trenin

Zusammenfassung
Die aktuelle politische Situation Russlands wird allzu oft missverstanden. Tatsächlich ist der Grundzug des heutigen Systems die Tatsache, dass das Amt des Präsidenten die einzig funktionierende Institution ist. Immerhin ist Russland heute zwar undemokratisch, doch weitgehend frei. Es ist die Freiheit der Religionsaus- übung, die Freiheit, Geld zu verdienen und sich im Lande zu bewegen, die das Land vorantreiben. Politik ist jedoch das eine Gebiet, das heute unfrei ist. Gegenwärtig gehört die russische Politik einer engen und von sich selbst eingenommenen Elite. Das Land wird in der nächsten Zukunft wohl kaum eine politische Revolution durchmachen, aber es befi ndet sich dennoch in raschem Wandel. „Citoyens“ sind noch nicht in Russland angekommen, aber Konsumenten sind schon da. Und der fundamentale kulturelle Wandel besteht darin, dass Russland, einst ein Ausbund an Kollektivismus, privat wird. Insofern besteht auf lange Sicht durchaus Anlass zur Hoffnung. Eine effektive westliche Russlandpolitik braucht daher Pragmatismus und Geduld.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Genügend Legitimation für einen »Schattenpräsidenten«?

Von Hans-Henning Schröder
Das Ergebnis der Dumawahl stellte keine Überraschung dar. Nach einer sehr einseitigen Wahlkampagne errang die von Putin unterstützte Partei »Einiges Russland« 64 % der Stimmen. In der 5. Duma wird sie – wie schon bisher – über eine Zweidrittelmehrheit verfügen. Mit diesem Ergebnis konnte die Präsidialadministration ein Parteiensystem konsolidieren, das von »administrativen Parteien« dominiert wird. (…)
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