Wehrdienst oder Ersatzdienst?

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Analyse

Eine echte Alternative? Der rechtliche Rahmen des Zivildienstes in Russland

Von Rainer Wedde
Obwohl die russische Verfassung von 1993 das Recht auf einen alternativen Zivildienst vorsieht, verabschiedete das russische Parlament erst im Sommer 2002 ein Zivildienstgesetz, das 2004 in Kraft trat. Für die genaue Organisation des Zivildienstes zeichnet der Präsident verantwortlich, der diese Aufgabe weitgehend dem Arbeitsministerium übertragen hat. In Anbetracht der früheren, unklaren Rechtslage ist das Gesetz ein großer Schritt nach vorn. Allerdings sind einige Regelungen zu kritisieren: So übersteigt die Dauer des Zivildienstes die des Wehrdienstes unverhältnismäßig stark. Das exterritoriale Prinzip erschwert es, ausreichend geeignete Stellen zur Verfügung zu stellen. (…)
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Analyse

Faschistische Tendenzen im russischen politischen Establishment. Der Aufstieg der Internationalen Eurasischen Bewegung

Von Andreas Umland
Der radikal antiwestliche Ideologe und bekennende Faschist Aleksandr Dugin hat sich von einer gesellschaftlichen Randfigur in einen politischen Akteur verwandelt, dessen Netzwerke in russische Regierungsstrukturen, Massenmedien, zivilgesellschaftliche Organisationen und Hochschulen reichen. Prominente Persönlichkeiten aus Politik und Kultur sind mit Dugin bzw. seiner so genannten Internationalen Eurasischen Bewegung (IEB) verbunden. Zu den wichtigsten Kollaborateuren des IEB-Führers gehören der bekannte Journalist Michail Leontjew sowie der Präsidialamtsangestellte Iwan Demidow. Sollten Dugins Ansichten weiter an Akzeptanz in Russland gewinnen, wäre ein neuer Kalter Krieg unter zwar veränderten Vorzeichen, jedoch mit neuerlich erheblichen Risiken für die internationale Sicherheit möglich.
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