Wehrdienst oder Ersatzdienst?

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Analyse

Eine echte Alternative? Der rechtliche Rahmen des Zivildienstes in Russland

Von Rainer Wedde
Obwohl die russische Verfassung von 1993 das Recht auf einen alternativen Zivildienst vorsieht, verabschiedete das russische Parlament erst im Sommer 2002 ein Zivildienstgesetz, das 2004 in Kraft trat. Für die genaue Organisation des Zivildienstes zeichnet der Präsident verantwortlich, der diese Aufgabe weitgehend dem Arbeitsministerium übertragen hat. In Anbetracht der früheren, unklaren Rechtslage ist das Gesetz ein großer Schritt nach vorn. Allerdings sind einige Regelungen zu kritisieren: So übersteigt die Dauer des Zivildienstes die des Wehrdienstes unverhältnismäßig stark. Das exterritoriale Prinzip erschwert es, ausreichend geeignete Stellen zur Verfügung zu stellen. (…)
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Analyse

Die Ära Putin. Eine Bilanz in Meinungsumfragen

Von Hans-Henning Schröder
Repräsentative Umfragen zu den Putin-Jahre zeigen, dass der russische Präsident in der Bevölkerung hohe Akzeptanz genießt. Gespeist wird diese positive Haltung zum Regime durch die fortschreitende Besserung der Lebensverhältnisse, die die russischen Bürger seit 1999 erfahren haben. Wirtschaftswachstum und Anstieg der Reallöhne werden mit dem Handeln des Staatsoberhaupts in Verbindung gebracht, das seit September 1999 eine führende Rolle in der Politik einnimmt. Andererseits äußert die Bevölkerung am politischen System insgesamt und an seiner Funktionsweise berechtigte Kritik. Die ungleiche Vermögensverteilung, die Mängel des Gesundheitssystems und die perzipierten Sicherheitsprobleme nähren ein tiefes Misstrauen gegen den Staat und die politische Klasse, die ihn besitzt. (…)
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