Zweierlei Mass? Anmerkungen zur westlichen Russlandkritik

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Analyse

Der Moskauer EU-Russland-Gipfel

Von Heinz Timmermann
Auf dem Den Haager Gipfel vom November 2004 war es den Partnern nicht gelungen, sich auf Wegekarten (Road Maps) für die vier „Gemeinsamen Räume“ Wirtschaft, Inneres, Äußeres und Bildung/Kultur zu einigen. Grund hierfür war insbesondere die Weigerung Russlands, sich mit der EU auf gemeinsame Aussagen zu den demokratischen Grundwerten und zu den „eingefrorenen Konflikten“ im postsowjetischen Raum zu einigen. Der Moskauer Gipfel verabschiedete nun ein 52 Seiten umfassendes Wegekarten-Paket, das mehrdimensionale enge Kooperation anvisiert, darunter auch im Blick auf die ursprünglich strittigen Punkte. Auf russischen Wunsch findet bereits im Sommer 2005 in Brüssel ein Spitzentreffen Barroso/Fradkow statt, auf dem über Wege und Methoden zur Implementierung der Wegekarten beraten werden soll.
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Analyse

Russischer Banken- und Finanzmarkt im Sanktionskorsett. Die Finanzsektorsanktionen der EU und der USA zeitigen heftigere Auswirkungen als antizipiert

Von Gunter Deuber
Die Intention der EU/US-Sanktionen im Banken- und Finanzsektor war es, den Druck auf Russland langsam, graduell und planmäßig zu erhöhen. Aktuell ist zu beobachten, dass die kurzfristigen unmittelbaren Sanktionsfolgen im Banken- und Finanzsektor heftiger sind, als von vielen antizipiert. Nahezu die ganze Wirtschaft Russlands ist von der internationalen (Re-)Finanzierung abgeschnitten, US-Dollar werden gehortet und der Rubel hat heftig an Außenwert verloren. Auch der Druck auf die Devisen- und Fiskalreserven hat sich bereits merklich erhöht. Im aktuellen Sanktionskorsett könnte Russland noch 18–24 Monate agieren, ohne dass größere Probleme auftreten. (…)
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