Analyse Von Heinz Timmermann
Auf dem Den Haager Gipfel vom November 2004 war es den Partnern nicht gelungen, sich auf Wegekarten (Road Maps) für die vier „Gemeinsamen Räume“ Wirtschaft, Inneres, Äußeres und Bildung/Kultur zu einigen. Grund hierfür war insbesondere die Weigerung Russlands, sich mit der EU auf gemeinsame Aussagen zu den demokratischen Grundwerten und zu den „eingefrorenen Konflikten“ im postsowjetischen Raum zu einigen. Der Moskauer Gipfel verabschiedete nun ein 52 Seiten umfassendes Wegekarten-Paket, das mehrdimensionale enge Kooperation anvisiert, darunter auch im Blick auf die ursprünglich strittigen Punkte. Auf russischen Wunsch findet bereits im Sommer 2005 in Brüssel ein Spitzentreffen Barroso/Fradkow statt, auf dem über Wege und Methoden zur Implementierung der Wegekarten beraten werden soll.
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Analyse Von Susan Stewart
In den letzten Jahren wird in Russland wieder stärker ein Feindbild »Westen« propagiert. Das Feindbild wird von oben lanciert, findet in der russischen Gesellschaft aber starke Resonanz. Es bezieht sich vor allem auf die USA und ist eng mit einem positiven Selbstbild Russlands verbunden, das offiziell verbreitet wird. Das Feindbild erfüllt hauptsächlich eine innenpolitische Funktion, sendet aber auch Signale an externe Akteure und beeinflusst ihre Haltung Russland gegenüber.
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