Putins Botschaft zur Lage der Nation am 25. April 2005

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Kommentar

Eine Hymne auf Demokratie und Liberalismus?

Von Hans-Henning Schröder
Die diesjährige Botschaft des Präsidenten an die Föderalversammlung unterschied sich in Inhalt und Ton deutlich von der des Vorjahres. Hatte Putin im Mai 2004 weitgehend auf große Visionen verzichtet und konkrete Probleme wie Armut, Wohnungsfrage, die Reform des Gesundheits- und Bildungswesens, die Umstellung des Staatshaushalts, das Wirtschaftswachstum und den Beitritt zur WTO angesprochen, setzte er die Akzente 2005 ganz anders: im Mittelpunkt seiner Rede standen Wertorientierungen – die Entwicklung von Demokratie, die Entfaltung der Bürgergesellschaft und die innere Moralität des Staatswesens.
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Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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