Meinungsumfragen zu deutsch-russischen Beziehungen

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Analyse

Die Bundestagswahl und die deutsch-russischen Beziehungen

Von Artem Sokolov
Im Bundestagswahlkampf 2021 gab es keine intensiven Debatten zu außenpolitischen Fragen. Die deutsch-russischen Beziehungen waren da keine Ausnahme. Die Fortführung eines Dialogs zwischen Berlin und Moskau ist einer der Punkte, zu dem in der deutschen Politik ein Konsens besteht. Eine zukünftige Bundesregierung wird den Kompromissansatz von Angela Merkel gegenüber Russland fortführen, ganz gleich, wie die Koalition zusammengesetzt ist. Das erschwert das Entstehen einer positiven Dynamik im deutsch-russischen Dialog, verhindert aber auch, dass er einfriert.
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Analyse

Im „Wettstreit der Systeme“ – Chancen für eine neue Russlandpolitik nach der Bundestagswahl

Von Regina Heller
Mit der Bundestagswahl und der anstehenden Regierungsbildung besteht eine Chance, die deutsche Russlandpolitik neu aufzustellen. Alle relevanten Parteien haben in ihren Programmen Vorschläge gemacht, wie das schwierige Verhältnis zu Russland künftig gestaltet werden soll. Dabei werden die Beziehungen vor allem im Kontext eines globalen »Systemwettstreits« zwischen Demokratien und Autokratien verortet. Für eine zielgerichtete Politik wäre es wichtig, im Spannungsverhältnis zwischen Kooperation und Abgrenzung intelligente Instrumente zu entwickeln, die zum einen die machtpolitischen Interessen und Kosten-Nutzen- Kalküle des Kremls konsequenter mitdenken und zum anderen stärker auf den Schutz und die Resilienz der offenen Gesellschaften des Westens ausgerichtet sind.
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