Umfrage: Wenn nächsten Sonntag Wahlen wären, für welche Partei würden Sie stimmen?

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Dokumentation

Profile der fünf wichtigsten russischen Parteien

Von Martina Glass
Bei den Dumawahlen 2003 treten insgesamt 23 Parteien und Wahlvereinigungen an (vgl. Gesamtliste auf Seite 8). Die Mehrzahl wird an der 5%-Hürde scheitern, die bei dieser Wahl noch gilt (in Zukunft 7%). Reale Chancen haben nur fünf Bewerber: die Kommunistische Partei, Einiges Russland, die Union der Rechten Kräfte, JABLOKO und die Liberal-Demokratische Partei. Diese fünf Parteien werden hier in Kurzporträts vorgestellt. (…)
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Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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