Der russische Rechtsstaat in internationalen Rankings

Zum Weiterlesen

Analyse

Zur Entwicklung der Rechtskultur in Russland

Von Angelika Nußberger
Die Rechtsstaatsidee lässt sich nicht abstrakt verwirklichen, sondern nur im jeweiligen nationalen und historischen Kontext und damit unter den Bedingungen der jeweiligen Rechtskultur, die die Einstellung zum Recht und somit die Bedeutung des Rechts als gesellschaftliches Regelungsinstrument prägt. In Russland werden traditionelle Defizite, zu denen etwa die unsystematische Rechtskodifizierung, die verspätete Herausbildung der Rechtswissenschaft, die geringe Verbreitung von Rechtskenntnis der Bevölkerung zu zählen sind, nur langsam aufgeholt. Immerhin unternimmt die politische Führung Anstrengungen, die Situation durch Kodifizierungen, Umbau der Juristenausbildung und Einbindung in eine gemeineuropäische Rechtskultur zu verändern. Allerdings tragen in sich widersprüchliche rechtliche Regelungen, Scheinargumentationen, eine zum Teil mehr quantitativ als qualitativ ausgerichtete Rechtsproduktion und nach wie vor bestehende Vollzugsdefizite dazu bei, dass das Erbe des Rechtsnihilismus so schnell nicht in Vergessenheit geraten wird.
Zum Artikel
Analyse

Die Reform der russischen Elektrizitätswirtschaft

Von Julia Kusznir, Heiko Pleines
Die russische Elektrizitätswirtschaft sah sich nach dem Ende der Sowjetunion mit einem erheblichen Modernisierungsbedarf konfrontiert. In Reaktion hierauf reformierte der Staat sowohl die Eigentümerstruktur als auch die Preisregulierung. In einer ersten Strukturreform wurde Anfang der 1990er Jahre ein Strommonopolist aufgebaut. In der zweiten Strukturreform unter Präsident Wladimir Putin wurde anschliessend die Privatisierung und Liberalisierung der Elektrizitätswirtschaft vorangetrieben. 2008 wurde der Privatisierungsprozess abgeschlossen. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS