Die 50 führenden russischen Politiker. Die Rankings 2014 und 2015 im Vergleich

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Traurige Bilanz. Der russische Vorsitz im Europarat (Mai – November 2006)

Von Olaf Melzer
Russland führte 2006 zum ersten Mal den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats und hatte damit Gelegenheit, auch offiziell eine europäische Agenda formal zu bestimmen. Trotz einer beeindruckenden Bandbreite an Themen, die unter russischem Vorsitz in diesem halben Jahr bearbeitet wurden, bleibt ein zwiespältiger Eindruck. Russland verfolgt eine Doppelstrategie: Vordergründige Zusicherungen aller rechtlichen und politischen Verpflichtungen auf Basis der gemeinsamen europäischen Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtschutz werden von gleichzeitiger Hintertreibung eben jener gemeinsamen Ziele mit offensichtlich undemokratischer und nicht-rechtsstaatlicher Politik begleitet. Die Wertedifferenzen zwischen Russland und Europa sind entgegen politischer Beteuerungen manifest. Diskussionsbereitschaft reicht ohne Veränderungsbereitschaft auf beiden Seiten nicht aus – eine neue Qualität der europäischen Zusammenarbeit durch eine bessere Kooperation von Europarat und EU muss jetzt beginnen. (…)
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