Genderrollen und -stereotype

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Analyse

Ist die Genderpolitik in Russland konservativ?

Von Irina Kosterina
Die Gender- und Familienpolitik in Russland ist seit jeher ein heiß debattiertes Thema. Während unmittelbar nach der Oktoberrevolution 1917 Frauen mit allen Grundrechten ausgestattet, Abtreibungen legalisiert und die Familienbeziehungen völlig neu gestaltet wurden, setzte Mitte der 1930er Jahre angesichts erheblich gesunkener Geburtenraten eine konservative Wende in der Frauen- und Familienpolitik ein. In der poststalinistischen Sowjetunion verbesserte sich die Lage der Frauen zwar deutlich, doch trugen Familien- und Genderpolitik klar pronatalistische und paternalistische Züge. Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion stürzten auch die gewohnten Rollenverständnisse von Mann und Frau zusammen. Heute versucht der Staat nun wieder, in den Bereich der der Gender- und Familienverhältnisse vorzudringen und ihn zu kontrollieren – die Gesellschaft jedoch demonstriert oft Ungehorsam und leistet Widerstand. (…)
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Analyse

Vorerst gescheitert: »Pussy Riot« und der Rechtsstaat in Russland

Von Caroline von Gall
Die Bilder der »Pussy Riot«-Musikerinnen Nadeschda Tolokonnikowa, Jekaterina Samuzewitsch und Maria Alechina auf der Anklagebank im Moskauer Chamowniki-Gericht gingen um die Welt. Wie kein anderes Verfahren bestimmte der Prozess die politische Debatte in diesem Sommer und rief auch in Deutschland starken öffentlichen Protest hervor. Aus juristischer Perspektive zeigt das Verfahren dagegen nur exemplarisch die bekannten Mängel der russischen Strafjustiz: Die russische Verfassung und die Europäische Konvention für Menschenrechte (EMRK) sowie die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) werden bei der Auslegung der relevanten Normen nicht beachtet. Die Auseinandersetzung mit den Tatbestandsvoraussetzungen bleibt in Anklage und Urteil an der Oberfläche. Wenn auch in diesem Fall eine politische Einflussnahme nicht nachgewiesen werden kann, fehlt es den politischen Eliten seit langem am erkennbaren Willen, die Strafjustiz zu professionalisieren, die Urteile des EGMR systematisch umzusetzen und die Unabhängigkeit der Justiz deutlich zu verbessern. (…)
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