Rating der russischen Minister

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Analyse

Traurige Bilanz. Der russische Vorsitz im Europarat (Mai – November 2006)

Von Olaf Melzer
Russland führte 2006 zum ersten Mal den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats und hatte damit Gelegenheit, auch offiziell eine europäische Agenda formal zu bestimmen. Trotz einer beeindruckenden Bandbreite an Themen, die unter russischem Vorsitz in diesem halben Jahr bearbeitet wurden, bleibt ein zwiespältiger Eindruck. Russland verfolgt eine Doppelstrategie: Vordergründige Zusicherungen aller rechtlichen und politischen Verpflichtungen auf Basis der gemeinsamen europäischen Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtschutz werden von gleichzeitiger Hintertreibung eben jener gemeinsamen Ziele mit offensichtlich undemokratischer und nicht-rechtsstaatlicher Politik begleitet. Die Wertedifferenzen zwischen Russland und Europa sind entgegen politischer Beteuerungen manifest. Diskussionsbereitschaft reicht ohne Veränderungsbereitschaft auf beiden Seiten nicht aus – eine neue Qualität der europäischen Zusammenarbeit durch eine bessere Kooperation von Europarat und EU muss jetzt beginnen. (…)
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Analyse

Russland im Jahr 2006. Die Elite stellt sich auf für den Kampf um die Sicherung ihrer Machtpositionen

Von Lilija Schewzowa
Das Jahr 2006 hat die Logik des russischen Systems bestätigt, demzufolge die zweite Amtszeit jedes Präsidenten für das Land verlorene Zeit ist, da die politische Klasse alle Energie auf die Sicherung ihrer Positionen im nächsten politischen Zyklus richtet. Allerdings tritt auch ein Widerspruch zu Tage, der es schwer macht, dieses Ziel zu erreichen: Auf der einen Seite versucht die Elite, den mit Mühe errungenen Status quo zu erhalten, auf der anderen Seite führen die einzelnen Gruppen der Elite einen Kampf um die Umverteilung der Macht- und Wirtschaftsressourcen, der diesen Status quo untergräbt und die Suche nach einem Konsens über den Machttransfer nach dem Ende der Regierungszeit Putins im Jahr 2008 erschwert.
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