Eine Chronologie der eurasischen wirtschaftlichen Integration

Oktober 2007

Abkommen zur Einrichtung eines Gemeinsamen Zollgebiets durch Belarus, Kasachstan und Russland und zur Gründung einer Zollunion

Dezember 2008

Abkommen über Verfahren zur Berechnung und Entrichtung von Zöllen durch die Mitglieder der Eurasischen Zollunion

Februar 2009

Die Kommission der Zollunion (KTS), ein supranationales Organ von Belarus, Kasachstan und Russland unter dem Vorsitzenden Sergej Glasjew, trifft sich zu ihrer ersten Sitzung

November 2009

Abkommen über ein Zollgesetzbuch der Eurasischen Zollunion

Januar

2010

Die Zollunion von Belarus, Kasachstan und Russland tritt formell in Kraft

Juli 2010

Das Zollgesetzbuch der Eurasischen Zollunion tritt in Kraft

Dezember

2010

Dokumente zur Gründung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes zum 1. Januar 2012 werden in St. Petersburg von den Staatsoberhäuptern von Belarus, Kasachstan und Russland unterzeichnet

Juli

2011

Vollständige Beseitigung der Zollgrenzen zwischen Russland und Belarus sowie zwischen Russland und Kasachstan

Oktober

2011

In St. Petersburg wird durch die Regierungschefs von Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgistan, Moldowa, Russland, Tadschikistan und der Ukraine ein Abkommen über eine Freihandelszone der GUS unterzeichnet

Januar 2012

Formelle Verkündung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes von Belarus, Kasachstan und Russland

Februar 2012

Die Eurasische Wirtschaftskommission, ein supranationales Organ von Belarus, Kasachstan und Russland für die Eurasische Zollunion und den Einheitlichen Wirtschaftsraum nimmt unter dem Vorsitz von Viktor Christenko ihre Arbeit auf; sie ersetzt im Juli offiziell die Kommission der Eurasischen Zollunion

Mai 2014

Ein Vertragsentwurf zur Eurasischen Wirtschaftsunion soll zur Verabschiedung vorliegen

Januar 2015

Geplanter Gründungszeitpunkt der Eurasischen Wirtschaftsunion

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Analyse

Die eurasische wirtschaftliche Integration nimmt Fahrt auf

Von Julian Cooper
Mit Beginn des Jahres 2010 ist die Eurasische Zollunion formal aus der Taufe gehoben worden. Bereits zwei Jahre später, im Januar 2012 wurde die Gründung eines Einheitlichen Wirtschaftsraumes von Belarus, Kasachstan und Russland verkündet. Damit dieser, wie geplant, im Januar 2015 funktionsfähig ist, wird bereits jetzt an einer kohärenten und transparenten Gesetzesgrundlage der Union gearbeitet. Auf dieser Grundlage soll bis zum 1. Mai 2014 der Vertragsentwurf für die Union ausgearbeitet werden, um die rechtzeitige Unterzeichnung des Vertrags und die Ratifizierung durch die nationalen Parlamente sicherzustellen, damit die Union bis Anfang 2015 gegründet werden kann. (…)
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Analyse

Trügerischer Friede? Kosten und Nutzen der Gasverträge zwischen Russland und Ukraine

Von Jonas Grätz, Kirsten Westphal
Die Erleichterung in der Europäischen Union war groß. Am 19. Januar 2009 gab Ministerpräsident Putin an Gazprom die »Anweisung«, den Gastransit durch die Ukraine »in alle Richtungen« wieder aufzunehmen. Zuvor war jeweils ein Vertrag für Gaslieferungen und Gastransit zwischen Gazprom und Naftohaz abgeschlossen worden. Europa kann aufatmen, so scheint es. (…)
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