SIPRI über Waffenlieferungen an Syrien

Zum Weiterlesen

Analyse

Traurige Bilanz. Der russische Vorsitz im Europarat (Mai – November 2006)

Von Olaf Melzer
Russland führte 2006 zum ersten Mal den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats und hatte damit Gelegenheit, auch offiziell eine europäische Agenda formal zu bestimmen. Trotz einer beeindruckenden Bandbreite an Themen, die unter russischem Vorsitz in diesem halben Jahr bearbeitet wurden, bleibt ein zwiespältiger Eindruck. Russland verfolgt eine Doppelstrategie: Vordergründige Zusicherungen aller rechtlichen und politischen Verpflichtungen auf Basis der gemeinsamen europäischen Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechtschutz werden von gleichzeitiger Hintertreibung eben jener gemeinsamen Ziele mit offensichtlich undemokratischer und nicht-rechtsstaatlicher Politik begleitet. Die Wertedifferenzen zwischen Russland und Europa sind entgegen politischer Beteuerungen manifest. Diskussionsbereitschaft reicht ohne Veränderungsbereitschaft auf beiden Seiten nicht aus – eine neue Qualität der europäischen Zusammenarbeit durch eine bessere Kooperation von Europarat und EU muss jetzt beginnen. (…)
Zum Artikel
Analyse

Die polnisch-russischen Beziehungen im Kontext der neuen Ostpolitik der Europäischen Union

Von Cornelius Ochmann
Die Erfahrungen mit der russischen und sowjetischen Hegemonialpolitik im Allgemeinen und mit der Polenpolitik Moskaus im Besonderen haben im Gedächtnis der Polen tiefe Spuren hinterlassen. Sie spielen bei Polens Beitrag zur Gestaltung der Wende in Kiew Ende 2004 wie auch bei der Forderung an die EU, einen neuen Ansatz gegenüber den osteuropäischen Staaten zu wagen, eine wichtige Rolle. Für die polnische Staatsräson ist Ostpolitik nicht nur eine an Russland orientierte Außenpolitik der EU. Ihr besonderer Akzent liegt auf der Einbeziehung der Ukraine, Moldawiens und Belarus bis hin zur Berücksichtigung des Kaukasus und Zentralasiens. Hinzu kommt das Interesse der polnischen Regierung an der Diversifizierung der Energielieferungen und der Verringerung der Abhängigkeit von russischen Gas- und Öllieferungen. (…)
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS