Kniefall oder politischer Anspruch?

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Analyse

Autoritarismus und Liberalismus in Russland

Von Galina Michaleva
Der letzte Wahlzyklus – die Wahlen zur Staatsduma und die Präsidentenwahlen – haben ebenso wie die folgenden Ereignisse das Wesen des weichen Autoritarismus, der sich in Russland herausgebildet hat, verdeutlicht. Der vorliegende Beitrag will die aktuellen Tendenzen des Autoritarismus aufzeigen und bewerten, um ihre Stabilität und die Perspektiven der demokratischen Opposition einschätzen zu können.
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Analyse

Russland beendet die vorläufige Anwendung des Energiecharta-Vertrages

Von Sebastian Pritzkow
Russland verlässt den Energiechartaprozess. Am 30. Juli 2009 verfügte die russische Regierung – von der westlichen Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – die dafür notwendigen Schritte einzuleiten. Konkret wird Russland per Notifikation mitteilen, nicht mehr Vertragspartei des Energiechartavertrages werden zu wollen. Damit ist auch das Ende der vorläufigen Anwendung des Vertrages durch Russland absehbar. (…)
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