Die politische Führungsspitze Russlands (September 2009 – Juni 2010)

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Analyse

Russland wählt. Die Bedeutung der Dumawahlen am 2. Dezember

Von Petra Stykow
Am kommenden Sonntag findet in Russland die Wahl zur Staatsduma, dem Unterhaus des nationalen Parlaments statt. Obwohl ihr Ausgang bereits entschieden scheint und überdies kaum Bedeutung für künftige Politikinhalte hat, beschäftigt sie politische Beobachter sehr: Es geht darum, wie viele und welche Parteien den Einzug ins Parlament erreichen und um die Eindeutigkeit der Mehrheitsverhältnisse in der neuen Duma. Noch mehr geht es darum, ob der Wähler das »System Putin« quasi-plebiszitär legitimiert, und es geht um Weichenstellungen für die Lösung der Frage, wer der nächste Präsident Russlands sein wird.
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Analyse

Genügend Legitimation für einen »Schattenpräsidenten«?

Von Hans-Henning Schröder
Das Ergebnis der Dumawahl stellte keine Überraschung dar. Nach einer sehr einseitigen Wahlkampagne errang die von Putin unterstützte Partei »Einiges Russland« 64 % der Stimmen. In der 5. Duma wird sie – wie schon bisher – über eine Zweidrittelmehrheit verfügen. Mit diesem Ergebnis konnte die Präsidialadministration ein Parteiensystem konsolidieren, das von »administrativen Parteien« dominiert wird. (…)
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