»Modernisierung« des Systems: Die Wirkung der Orangen Revolution auf Russland

Von Jonas Grätz

Zusammenfassung
Aufbauend auf einer Analyse des russischen Mediendiskurses über die Orange Revolution untersucht dieser Beitrag die Auswirkungen der Revolution auf die Strategien der russischen Elite und die Rahmung des öffentlichen Diskurses in Russland. Das Kernargument ist, dass die Revolution sowohl für die politische Elite als auch für den Diskurs in Russland ein Schlüsselerlebnis gewesen ist. Der Diskurs war dabei zweigeteilt zwischen einer primären geopolitischen Rahmung, die den Zielen der russischen Elite in der Ukraine diente, und einer weniger prominenten ordnungspolitischen Rahmung, die der russischen Öffentlichkeit Raum zur Reflexion über das eigene politische System gab. Allerdings konnte die russische Elite ihr Herrschaftssystem erfolgreich an die neuen Bedingungen anpassen und dadurch die Wirkung der Revolution als ein Identifikationsereignis für die russische Bevölkerung erfolgreich verhindern.

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Analyse

Russland und der Kaukasuskrieg

Von Hans-Henning Schröder
Der Fünf-Tage-Krieg in Georgien hat für Russland ambivalente Ergebnisse gehabt. Einerseits hat es im Innern an Stabilität gewonnen – die Bevölkerung stützt den Kurs der Führung beinahe einstimmig –, es hat demonstriert, dass mit ihm im postsowjetischen Raum als wichtiger Akteur zu rechnen ist, es hat zunächst auch die amerikanische Position im Südkaukasus geschwächt, andererseits erfuhr es in der internationalen Politik keine Unterstützung und geriet in Gegensatz zu seinem wichtigsten Wirtschaftspartner, der Europäischen Union. Seit Ende August bemüht sich die russische Führung um Schadensbegrenzung. Ob sie dabei allerdings so weit gehen wird, eine internationale Friedensregelung zuzulassen, die die gesamte Region – einschließlich des Territoriums von Süd-Oossetien und Abchasien – umfasst, ist eher zweifelhaft.
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