Der Fall der Berliner Mauer und die Folgen aus russischer Sicht

Von Reinhard Krumm

Zusammenfassung
In den vergangenen zwanzig Jahren hat sich in der russischen Gesellschaft die Wahrnehmung von Europa und Deutschland stabilisiert. Dem allgemeinen politischen Schmerz und den oftmals persönlichen wirtschaftlichen Sorgen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist eine realistische Einschätzung Russlands in der Weltpolitik gefolgt. Nicht eine Wiederherstellung des Weltmachtanspruchs der Sowjetunion wünschen sich die Bürger, sondern ein Staat unter mehreren zu sein, allerdings mit weltweitem Einfluss. Doch bei allem Selbstbewusstsein und dem Einzug einer gewissen Normalität sucht Russland nach einer postsowjetischen Identität. Zum einen als eurasisches Land, zum anderen als europäisches Land. Damit begibt Russland sich erneut auf eine Suche, die Peter der Große im 18. Jahrhundert begonnen hat, die aber für das größte Land der Erde noch immer nicht abgeschlossen ist. So war bei einer Umfrage aus dem Jahre 2007 jeder fünfte Russe der Meinung, dass die »Versuche von westlichen Staaten, die Geschichte des Zweiten Weltkrieges umzuschreiben« die konstruktive Entwicklung der Beziehungen zwischen Russland und der EU stören. Das oftmals zitierte und vieldeutige Ende der Geschichte ist, wenn überhaupt erreichbar, noch lange nicht in Sicht.

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Analyse

Russland und die KSE

Von Margarete Klein
Am 12. Dezember tritt die Suspendierung des KSE-Vertrages in Kraft. Die russische Führung begründete die Suspendierung des KSE-Vertrags damit, dass sie nicht aus der konventionellen Rüstungskontrolle aussteigen, sondern nur die NATO-Staaten zur Ratifizierung oder zumindest vorläufigen Anwendung des sogenannten Angepassten KSE-Vertrags (AKSE) bewegen wolle. Tatsächlich ist dies nur das Minimalziel. Als Maximalziel wird eine Neuverhandlung des konventionellen Rüstungskontrollsystems angestrebt. (…)
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Analyse

Der Machtwechsel in Moskau – die außenpolitische Hypothek

Von Andrei Zagorskij
Nachdem die Wahl Dmitrij Medwedews fast sicher scheint, stellt sich die Frage danach, welche Aussenpolitik er vertreten wird. Diese wird durch drei Faktoren bestimmt: großmachtpolitischen Anspruch, der in den letzten Putin-Jahren entwickelt wurde, den Machtverhältnissen im Kreml und der Kommunikation mit den Partnern im Ausland. Gerade im letzten Bereich hat es in den letzten Jahren auch Defizite gegeben, die es zu überwinden gilt. Russland muss stärker als bisher in die internationale Verantwortung genommen werden. Gleichzeitig muss der Westen seine bisherige Politik der Transformationsbegleitung überdenken. (…)
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