Russen auf der Forbes-Liste der reichsten Leute der Welt

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Analyse

Der Kampf gegen Korruption

Von Diana Schmidt
Korruption ist im heutigen Russland in allen Lebensbereichen gegenwärtig. Aus moralischer, soziopolitischer und wirtschaftlicher Perspektive sind daher Antikorruptionsmaßnahmen nötig. Präsident Putin reagierte in seiner ersten Amtszeit mit der Formulierung entsprechender politischer Zielvorgaben, mit dem Erlass von Gesetzen und der Einrichtung von Kommissionen. Obendrein ging er scharf gegen „Oligarchen“ vor. Doch nach wie vor gibt es in Russland eine Vielzahl von Faktoren, die Korruption fördern bzw. (…)
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Analyse

Russland vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Von Dmitry Marenkov, Angelika Nußberger
Als Mitglied des Europarates hat Russland 1998 die Europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert. Inzwischen sind über 200 Urteile gegen Russland ergangen. Das Verhältnis zwischen der Russischen Föderation und dem EGMR ist insbesondere seit einer Entscheidung zu einer Russland zugeschriebenen Menschenrechtsverletzung in Transnistrien äußerst angespannt. Russland ist der einzige der 46 Mitgliedsstaaten, der bisher nicht das 14. Zusatzprotokoll zur EMRK ratifiziert hat. (…)
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