»Wladimir Ryschkow: An den Präsidentenwahlen teilzunehmen ist in der Praxis unmöglich«

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Kommentar

Machtwechsel als Hütchenspiel

Von Heinrich Vogel
Die Dumawahlen erwiesen sich als überorganisierte, wenig spannende Etappe auf dem Weg zur Apotheose – der Inthronisierung des Nachfolgers für Wladimir Putin. Mit der Aufstellung Dmitrij Medwedews als Kandidat für die Präsidentenwahlen ist nun die letzte Phase des Machtwechsels eingeleitet worden. Der Erste Stellvertretende Ministerpräsident wird zum Präsidenten aufsteigen, der Präsident wird seinerseits den Hut des Ministerpräsidenten aufsetzen. Die Gründe für dieses Hütchenspiel mit den Kernelementen der Verfassung lässt die Kremladministration im Dunklen. Es lässt sich aber vermuten, dass es den Beteiligten vor allem darum geht, den Status quo zu bewahren. (…)
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Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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