Ergebnisse der letzten Regionalwahlen

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Analyse

Politische Tendenzen in russischen Regionen vor der Dumawahl

Von Vladimir Gelman
In den russischen Wahlen spielen die Regionen eine wichtige Rolle. Und um am Wahltag Überraschungen zu vermeiden, werden zunehmend die Gouverneure an die kremlnahe Partei »Einiges Russland» herangezogen. Die Gouverneure wurden angewiesen, das angestrebte Ergebnis – einen Stimmenanteil, der über den Ergebnissen der Präsidentenwahl von 2004 (damals 71%) liegt – zu garantieren und zudem am 2. Dezember eine Wahlbeteiligung von mindestens 70% zu sichern. Aber obwohl die Umfragen in den Regionen unterschiedliche Werte ergeben, sind die meisten Experten der Meinung, dass die »Partei der Macht« ohne breite Manipulationen kaum das erforderliche Ergebnis erzielen kann. (…)
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Analyse

Regionale Eliten, föderale Transferzahlungen und Anreize zur Wahlfälschung

Von Andrei Yakovlev
Im System der kompetitiven Autokratie benötigt die herrschende Elitengruppe realen Rückhalt in der Bevölkerung, da sie sich nur so gegen konkurrierende Elitengruppen durchsetzen kann. Infolgedessen belohnte das Zentrum regionale Eliten Wahlerfolge für Putin und die Partei »Einiges Russland« mit erhöhten Transferzahlungen. Darauf reagierte die regionale Elite, indem sie die gewünschten Wahlergebnisse künstlich herbeiführte. Eine logische Antwort auf ein falsches Signal. Denn die Wahlfälschungen führten zu einer Abhängigkeit der föderalen von den regionalen Eliten und einer Gefährdung der realen Machtbasis. (…)
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