Braucht Russland politische Parteien? Umfrageergebnisse voller Widersprüche. Umfrage

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Analyse

"Einiges Russland": Die "Partei der Macht" als Staatspartei?

Von Petra Stykow
Seit dem Jahr 2004 hat „Einiges Russland“ immer deutlicher Züge einer Staatspartei angenommen. Ihre dominante Stellung im russischen Parteiensystem verdankt sie der Patronage des Kreml, die Zugang zu administrativen Ressourcen eröffnet. Sie agiert als eine der Einflussressourcen der föderalen Exekutive und erfüllt Funktionen der Wählermobilisierung, zunehmend auch der Elitenrekrutierung, Systemlegitimation und Sozialintegration. Ob sie die Duma-Wahlen im Dezember 2007 gewinnen wird, erscheint heute dennoch unsicherer als vor einigen Wochen.
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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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