Die Arbeit des Generalstaatsanwalts in den Augen der Öffentlichkeit (Mai 2006)

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Dokumentation

Wechsel im Amt des Generalstaatsanwalts

Am 2. Juni 2006 beschloss der Föderationsrat, das Oberhaus des russischen Parlaments, Generalstaatsanwalt Wladimir Ustinow auf Antrag Präsident Putins seines Postens zu entheben. Am 19. Juni schlug der Präsident dann den amtierenden Justizminister Jurij Tschajka als neuen Generalstaatsanwalt vor. Im System Putin ist der Posten des Generalstaatsanwalts kein unwichtiges Amt. (…)
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Analyse

Tschetschenien nach der Aufhebung des »Regimes der Antiterroroperation«

Von Alexej Malaschenko
Nachdem Moskau das Regime der Antiterroroperation in Tschetschenien im Frühjahr 2009 aufgehoben hatte, hat sich die Lage im Kaukasus dramatisch verschärft. Indes eliminierte Präsident Ramsan Kadyrow alle bedeutenden Konkurrenten. Er erzielt beim Wiederaufbau seiner Republik beachtliche Erfolge, obwohl er die bewaffnete Untergrundopposition nicht gänzlich hat niederschlagen können, die weiterhin die fragile Stabilität der Republik bedroht. Um seine Herrschaft abzusichern, benutzt er den Islam als Instrument zur Kontrolle der Bevölkerung. Die Aufhebung des Regimes der Antiterroroperation machte Ramsan Kadyrow zum absoluten Herren Tschetscheniens, was er immer angestrebt hatte. (…)
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