Verteilung der Mandate in den Regionalparlamenten (Sejmiki/Landtage)

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Analyse

Zwei Jahre PiS-Regierung – Versuch einer Bilanz

Von Gerhard Gnauck
Die Zwillinge Jarosław und Lech Kaczyński, die als Parteichef und als Präsidentschaftskandidat im Herbst 2005 zwei Wahlsiege errangen, haben (wie Wahlkämpfer es fast immer tun) versprochen, ihr Land zu verändern. Man darf ihnen bescheinigen: Das ist ihnen zum Teil gelungen. Begleiterscheinung und Preis waren Polarisierung, Konflikte und auch Skandale. Das macht ihnen wenig aus, da die scharfe Konfrontation mit in- und ausländischen Feinden des polnischen „nationalen Interesses“, wie sie es verstehen, nicht nur zu ihrem Wahlkampf, sondern auch zu ihrem Weltbild gehört. Dass die Kaczyński-Partei PiS dennoch mit guten Chancen in die vorgezogenen Neuwahlen am 21. (…)
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Analyse

Die polnischen Parlamentswahlen. Eine Analyse des Ergebnisses

Von Janusz A. Majcherek
Der bisherige Ministerpräsident Jarosław Kaczyński verschärfte in den vergangenen zwei Jahren durch seine konfrontative Politik die bestehenden Antagonismen in der polnischen Gesellschaft und mobilisierte mit seiner Art der Regierungsausübung die Gegner der Politik und Programmatik der PiS, die vor zwei Jahren noch in hohem Maße Wahlabstinenz geübt hatten. Die vorzeitigen Parlamentswahlen wurden zum Plebiszit. Die Wahlbeteiligung war höher als jemals seit 1989 und der Stimmenanteil für die siegreiche Partei niemals so hoch wie bei den Parlamentswahlen 2007. Den Wahlsieg errang die PO durch die Mobilisierung der Jungen, der besser Ausgebildeten und der großstädtischen Bevölkerung. Der Teil Polens, der von einer zugewanderten, durchmischten und insofern differenzierten Bevölkerung bewohnt wird (westliche und nördliche Regionen), legt eine größere Empfänglichkeit für die Transformation und für zivilisatorische Innovationen an den Tag. (…)
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