Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe

Die Visegrád-Gruppe (V4) ist ein informelles regionales Format der Zusammenarbeit von vier mitteleuropäischen Staaten – Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn –, die nicht nur ihre Nachbarschaft und ähnliche geopolitische Bedingungen verbinden, sondern vor allem die gemeinsame Geschichte, Tradition, Kultur und Werte. Die Idee, die Gruppe zu gründen, war die Intensivierung der Zusammenarbeit beim Aufbau demokratischer staatlicher Strukturen und der freien Marktwirtschaft sowie auf längere Sicht die Teilnahme am Prozess der europäischen Integration. Gründungsdatum ist der 15. Februar 1991, als die Präsidenten Polens, Lech Wałęsa, und der Tschechoslowakei, Vacláv Havel, sowie der Ministerpräsident Ungarns, József Antall, in der ungarischen Stadt Visegrád eine gemeinsame Erklärung zu den Zielen und Bedingungen der gegenseitigen Zusammenarbeit unterzeichneten.

Seit dem Jahr 2004 sind alle Länder der V4 Mitglieder der Europäischen Union. Die Visegrád-Gruppe stellt ein Forum für Erfahrungsaustausch sowie für die Ausarbeitung gemeinsamer Stellungnahmen zu Fragen, die für die Zukunft der Region und der EU wesentliche Bedeutung haben, dar.

Abgesehen von europäischen Fragen konzentriert sich die Zusammenarbeit im Rahmen der V4 vor allem auf mitteleuropäische Themen, den Informationsaustausch sowie die Kooperation im Bereich der Kultur, Wissenschaft, Bildung und des Jugendaustausches. Vorrangige Felder der Zusammenarbeit sind der Ausbau der Transportinfrastruktur sowie die Stärkung der Energiesicherheit in der Region. Es besteht außerdem ein Kooperationsmechanismus mit Drittländern im Format »V4+«.

An der Zusammenarbeit der Visegrád-Gruppe sind zahlreiche unterschiedliche Akteure beteiligt, Präsidenten, Ministerpräsidenten, Minister, Parlamente, Regierungsinstitutionen, Nichtregierungsorganisationen, wissenschaftliche Einrichtungen, Hochschulen und Kulturinstitute.

Die einzige vollständig institutionalisierte Form der Zusammenarbeit in den V4 ist der Internationale Visegrád-Fonds mit Sitz in Bratislava.

Der Vorsitz der Visegrád-Gruppe wird nach dem Rotationsprinzip für die Dauer eines Jahres ausgeübt; das Programm wird von den Ministerpräsidenten der Visegrád-Gruppe festgelegt.

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Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate

Quelle: Ministerstwo Spraw Zagranicznych Rzeczypospolitej Polskiej [Außenministerium der Republik Polen]: Grupa Wyszehradzka [Die Visegrád-Gruppe]. https://www.gov.pl/web/dyplomacja/grupa-wyszehradzka (abgerufen am 15.02.2023).

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Analyse

Polen und der Globale Osten

Von Bastian Sendhardt
2020 erschien in der internationalen Fachzeitschrift Geopolitics ein Beitrag des Geografen und Stadtforschers Martin Müller unter dem programmatischen Titel In Search of the Global East: Thinking between North and South. In dem an ein interdisziplinäres Publikum gerichteten Artikel geht Müller von der These aus, dass der Osten mit dem Zusammenbruch des Sozialismus in Europa 1989 allmählich in einem »schwarzen Loch« zu verschwinden begann, das sich in einer neuen bipolaren Welt zwischen einem Globalen Norden und einem Globalen Süden auftat. Mit dem Projekt des Globalen Ostens strebt Müller eine Neuverortung des Ostens an, um die Region wieder sichtbar zu machen und ihr eine Stimme zu geben.
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