Die IV. Republik und Deutschland: Eine Anatomie des Misstrauens

Von Piotr Buras

Zusammenfassung
Die aktuelle polnische Deutschlandpolitik resultiert weniger aus einem antideutschen Reflex als vielmehr aus politischen und gesellschaftlichen Veränderungen auf polnischer wie auf deutscher Seite. Tatsächlich war die Partnerschaft mit Deutschland für die Regierungen nach 1989 prioritär. Durch die Integration in NATO und EU ist für Polen jedoch eine neue außenpolitische Situation entstanden. Ziel ist es nun, Polen selbstständig in der EU zu etablieren und je nach Interessenlage Partner für eigene politische Positionen zu suchen. Deutschland wird in diesem Kontext vorgeworfen, dass es Polen nicht als Subjekt behandele und sein Bekenntnis zur Partnerschaft mit Polen nur den Charakter politischer Deklarationen habe. Zu der daraus entstandenen Enttäuschung gegenüber Deutschland kommt die Sorge über Veränderungen im deutschen kollektiven Gedächtnis. Die in Polen wahrgenommene zunehmende Diskussion über die deutschen Opfer des Zweiten Weltkriegs weckt Befürchtungen, dass in Deutschland die Tendenz besteht, das Geschichtsbild zu revidieren. Darin scheint der Kern der heutigen deutsch-polnischen historisch-politischen Missverständnisse zu liegen. Während der „Geschichtsrevisionismus“ in Deutschland einer von vielen Beiträgen im pluralistischen historisch-politischen Diskurs ist, überwiegt in Polen die Einschätzung, dass es sich um eine dominierende Strömung handelt, die sich im „offiziellen“ Gedächtnis etabliert hat.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Zwei Jahre PiS-Regierung – Versuch einer Bilanz

Von Gerhard Gnauck
Die Zwillinge Jarosław und Lech Kaczyński, die als Parteichef und als Präsidentschaftskandidat im Herbst 2005 zwei Wahlsiege errangen, haben (wie Wahlkämpfer es fast immer tun) versprochen, ihr Land zu verändern. Man darf ihnen bescheinigen: Das ist ihnen zum Teil gelungen. Begleiterscheinung und Preis waren Polarisierung, Konflikte und auch Skandale. Das macht ihnen wenig aus, da die scharfe Konfrontation mit in- und ausländischen Feinden des polnischen „nationalen Interesses“, wie sie es verstehen, nicht nur zu ihrem Wahlkampf, sondern auch zu ihrem Weltbild gehört. Dass die Kaczyński-Partei PiS dennoch mit guten Chancen in die vorgezogenen Neuwahlen am 21. (…)
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