Covid-19-Chronik, 1. Juni – 14. Juni 2021

Zum Weiterlesen

Artikel

Der Umbau der polnischen Justiz

Von Marta Bucholc, Maciej Komornik
Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.
Zum Artikel auf zeitschrift-osteuropa.de
Analyse

Die Polen in Zeiten der Corona-Krise. Zähneknirschend nach vorne blicken

Von Agnieszka Łada
Ohne Segen für die Osterspeise und Frühstück mit der Verwandtschaft, dafür mit dem Verbot, die Wälder zu betreten, Schulaufgaben für Zuhause und der Perspektive, die Präsidentenwahlen per Briefwahl durchzuführen: Zu Ostern wurden die Auswirkungen der Corona-Epidemie für die Polen besonders spürbar. Die gesellschaftlichen Folgen der verhängten Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 sowie der nicht verfassungskonformen Briefwahl sind jedoch weitaus größer.
Zum Artikel

Logo FSO
Logo DGO
Logo ZOIS
Logo DPI
Logo IAMO
Logo IOS