Die Zivilgesellschaft in Polen: Genese, Entwicklung, Dilemmata

Von Piotr Gliński

Zusammenfassung
Der Artikel stellt die Genese und Ausgestaltung der Zivilgesellschaft in Polen dar. Die Genese der polnischen zivilgesellschaftlichen Strukturen ist mit der Entstehung der politischen Opposition in den 1970er Jahren verbunden. Die Entwicklung der Zivilgesellschaft fand nach 1989 in Polen in verschiedenen Bereichen statt: auf der Ebene der lokalen Gesellschaften, im Bereich der informellen Bewegungen und Initiativen, auf der Ebene der individuellen zivilgesellschaftlichen Aktivität sowie im Sektor der Nichtregierungsorganisationen. Im Laufe der 1990er Jahre kam es zu einer Stabilisierung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten auf einem recht niedrigen Niveau, einem der niedrigsten in Europa. Die Blockaden ihrer Entwicklung sind u.a in der negativen Rolle der Eliten und der verschiedenen anti-zivilgesellschaftlichen Interessengruppen zu suchen, auch in der Schwäche der demokratischen Institutionen, in kulturell-axiologischen Bedingungen und in inneren Problemen des sog. Dritten Sektors. Hoffnung auf Überwindung dieser Barrieren und auf eine Weiterentwicklung der polnischen Zivilgesellschaft bietet der gegenwärtige institutionelle Wandel außerhalb und teilweise auch innerhalb des zivilgesellschaftlichen Sektors.

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Artikel

Antirevolutionäre Revolutionserinnerungspolitik: Russlands Regime und der Geist der Revolution

Von Il’ja Kalinin
Russlands Führung steht im Jahr 2017 vor einer Herausforderung: Sie muss Erinnerung an die Oktoberrevolution in ein Geschichtsbild verpacken, das Revolutionen als solche ablehnt. Ihre zentrale Botschaft lautet: Versöhnung. Doch es geht nicht um den Bürgerkrieg 1917–1920. Die Vergangenheit ist nur vorgeschoben. Es geht darum, jede Form von Kritik am heutigen Regime als Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens zu diffamieren und mit dem Stigma zerstörerischer revolutionärer Tätigkeit zu belegen. (…)
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Analyse

Wiederbelebung einer »Totgeburt«? Das Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität

Von Stefan Troebst
In der innerdeutschen wie in der deutsch-polnischen Diskussion über die Realisierung des im schwarz-roten Koalitionsvertrag vom Oktober 2005 genannten »sichtbaren Zeichens« zur »Aufarbeitung von Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung« wird dieses in der Regel mit dem im Jahr 2000 initiierten Projekt eines »Zentrums gegen Vertreibungen« des Bundes der Vertriebenen (BdV) gleichgesetzt. Dabei wird übersehen, dass CDU/CSU und SPD in ihrer Vereinbarung explizit festgehalten haben, einen solchen Ort des Vertreibungsgedenkens in Berlin »in Verbindung« mit dem kurz vor dem Regierungswechsel von der rot-grünen Bundesregierung gemeinsam mit den Regierungen Polens, Ungarns und der Slowakei gegründeten Europäischen Netzwerk Erinnerung und Solidarität mit Sitz in Warschau einzurichten. Allerdings ist dieses 2004 in schwierigen multilateralen Verhandlungen vereinbarte Netzwerk seitdem anämisch geblieben, gar von seinen Kritikern in Politik und Medien als »Totgeburt« bezeichnet worden. Erst nach dem Regierungswechsel in Polen vom Herbst 2007 war Bewegung zu verzeichnen, die Anfang 2008 erste konkrete Formen annahm.
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