Präsident Andrzej Duda auf dem 4. Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative

[…]

Ich erinnere mich daran, wie Frau Präsidentin [Kolinda Grabar-Kitarović] und ich uns das erste Mal in Krakau [Kraków] – in der Villa Decius im Jahr 2015 – getroffen haben und damals zum ersten Mal darüber sprachen, dass es sich lohnen würde, eine solche Initiative speziell für Mitteleuropa zu entwickeln. Für das Europa, das einst hinter dem Eisernen Vorhang war und das über Jahre schlicht und einfach Verzögerungen unterlag, was die Entwicklung der Kommunikationsinfrastruktur anbelangt – der Straßen-, Eisenbahn-, Energie-, und heute auch der Digitalisierungsinfrastruktur, denn eben eine solche Entwicklung wollen wir für die Zukunft.

[…]

Wir haben beschlossen, den [Drei-Meere-Fonds] als im Grunde einzige institutionalisierte Form der Zusammenarbeit im Rahmen der Drei-Meere-Initiative zu gründen. Denn […] wir wollen keine Bürokratie, keine speziellen Sekretariate oder anderen Institutionen. Nein! Wir wollen nur gemeinsame Projekte haben und möglichst viele Möglichkeiten sie zu finanzieren, damit die Entwicklung der Infrastruktur kohärent und schnellstmöglich voranschreitet und um so Europa zu entwickeln […].

Das ist für uns das Wichtigste: Wir wollen ganz einfach im Bereich der Infrastruktur den Westen Europas einholen und gleichzeitig für die europäischen Unternehmer, für die europäischen Touristen und alle anderen bessere Bedingungen für Kommunikation, Transport und ebenfalls – kurz und gut – für die wirtschaftliche Entwicklung schaffen; diesem soll die Infrastruktur dienen. Sowie auch der Sicherheit, wenn auch der Energiesicherheit.

[…]

Wir wollen diesen Weg weiter beschreiten, unsere Länder entwickeln. Wie ich bereits sagte: zum Nutzen unserer Gesellschaften, aber nicht nur, sondern auch zum Nutzen der ganzen Europäischen Union und derer, die in die Europäische Union kommen. Vor allem, um bessere Perspektiven der wirtschaftlichen Entwicklung, Geschäfts- und Touristikperspektiven zu schaffen, eben in diesem Nord-Süd-Raum Europas – um unseren Gesellschaften Sicherheit und Wohlstand zu bringen. Das ist für uns das Wichtigste. Wir sind der Meinung, dass das unsere große Aufgabe als derjenigen ist, die heute ihre Staaten und Nationen repräsentieren und denen die Macht auf demokratische Weise übertragen wurde. Es ist unsere Pflicht, nach dieser Entwicklung in größtmöglichem Maße zu streben.

[…]

Übersetzung aus dem Polnischen: Silke Plate

Quelle: https://www.prezydent.pl/aktualnosci/wypowiedzi-prezydenta-rp/wystapienia/art,743,prezydent-chcemy-bezpieczenstwa-i-dobrobytu-naszych-spoleczenstw.html (abgerufen am 15.01.2020).

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Analyse

Das "Intermarium" und die "Drei-Meere-Initiative" als Elemente des euroskeptischen Diskurses in Polen

Von Rafał Riedel
Das Ziel dieser Analyse ist, das erneut an Popularität gewinnende Konzept des »Intermarium« bzw. der »Drei-Meere-Initiative« als Bestandteil des gegenwärtigen politischen Diskurses in Polen vorzustellen. Ein Teil der meinungsbildenden Milieus fasst es als komplementäres Konzept zur Hauptströmung der EU-Integration auf, ein anderer Teil betrachtet es dagegen als eine Art Alternative zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Entgegen der Versicherungen von Regierungsvertretern legen sowohl die verwendete Sprache als auch die Argumentationsart nahe, dass das Intermarium-Konzept als Teil des euroskeptischen Diskurses einzuordnen ist.
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