Der Brexit aus polnischer Perspektive

Von Aleksander Fuksiewicz (Institut für Öffentliche Angelegenheiten, Warschau)

Zusammenfassung
Der EU-Austritt Großbritanniens ist für die Europäische Union präzedenzlos und wird wesentlichen politischen und wirtschaftlichen Einfluss auf alle EU-Mitgliedsländer haben. Für Polen ist der Brexit eine Herausforderung in verschiedenerlei Hinsicht. In der öffentlichen Debatte ist das wichtigste Thema der rechtliche Status von Hunderttausenden polnischer Staatsbürger, die seit der Öffnung des britischen Arbeitsmarktes für die Polen im Jahr 2004 auf die Insel emigrierten. Ebenso wichtig ist für Polen als größter Nutznießer des EU-Haushalts die finanzielle Abrechnung der EU mit London. Wesentlich ist auch die Regulierung der zukünftigen Handelsbeziehungen mit dem Vereinigten Königreich, das der zweitgrößte Abnehmer polnischer Exporte ist. Betrachtet wird außerdem das Problem, dass die aktuelle polnische Regierung in Großbritannien einen wichtigen Verbündeten in der Europäischen Union gesehen hat.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Wann sind zwei plus zwei nicht vier? Die Visegrád-Gruppe und die Zukunft Europas

Von Aleksander Fuksiewicz, Agnieszka Łada
Die Visegrád-Gruppe sieht ihre Aufgabe in der Koordination und im Austausch von Informationen und Positionen. Ihre Mitglieder, Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn, bilden bei der Beurteilung unterschiedlicher europäischer Herausforderungen nicht durchgängig eine Einheit. Sie unterscheiden sich in ihrer Haltung zur Geschwindigkeit der europäischen Integration, zu institutionellen Reformen und der Politik gegenüber Russland ebenso wie in der Beurteilung der Rolle Deutschlands in Europa. Außerdem haben die Innenpolitiken Polens und Ungarns und ihre Anti-EU-Rhetorik zur Folge, dass sich Tschechien und die Slowakei immer häufiger nicht mit ihnen in eine Reihe stellen lassen wollen. Die »Visegráder Vier« lassen sich als »Zwei plus Zwei-Modell« beschreiben. (…)
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