Wann sind zwei plus zwei nicht vier? Die Visegrád-Gruppe und die Zukunft Europas

Von Aleksander Fuksiewicz (Institut für Öffentliche Angelegenheiten, Warschau), Agnieszka Łada (Institut für Öffentliche Angelegenheiten, Warschau)

Zusammenfassung
Die Visegrád-Gruppe sieht ihre Aufgabe in der Koordination und im Austausch von Informationen und Positionen. Ihre Mitglieder, Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn, bilden bei der Beurteilung unterschiedlicher europäischer Herausforderungen nicht durchgängig eine Einheit. Sie unterscheiden sich in ihrer Haltung zur Geschwindigkeit der europäischen Integration, zu institutionellen Reformen und der Politik gegenüber Russland ebenso wie in der Beurteilung der Rolle Deutschlands in Europa. Außerdem haben die Innenpolitiken Polens und Ungarns und ihre Anti-EU-Rhetorik zur Folge, dass sich Tschechien und die Slowakei immer häufiger nicht mit ihnen in eine Reihe stellen lassen wollen. Die »Visegráder Vier« lassen sich als »Zwei plus Zwei-Modell« beschreiben. Unterdessen wirbt Polen gegenwärtig für eine weitere regionale Idee, die »Dreimeeres-Initiative«. Auch hier ist die Haltung der Visegrád-Gruppe uneinheitlich.

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Analyse

Das Bild des Westens. Russische Ansichten zu Polen und Deutschland

Von Agnieszka Łada, Cornelius Ochmann
Das Bild des Westens in Russland verändert sich langsam, aber stetig. Das in Deutschland weit verbreitete Klischee, dass die Russen deutschlandfreundlich und polenkritisch sind, trägt nicht mehr. Die Russen sind vor allem russlandkritisch geworden und sehen die westlichen Nachbarn differenziert. Acht Jahre nach der Osterweiterung der EU sind die ersten Auswirkungen der tektonischen Veränderungen in der europäischen Kartenlandschaft auch in der russischen Gesellschaft spürbar geworden. Die Zivilgesellschaft in Russland entwickelt sich weiter. (…)
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Analyse

Die Polen und die Energiewende

Von Michał Olszewski
Der Autor vergleicht die Diskussion und die konkreten Schritte zu der von der Politik postulierten Energiewende in Deutschland mit der Situation in Polen. Während er die Umsetzung in Deutschland von einer breiten Mehrheit getragen sieht, stellt er für Polen große Vorbehalte gegenüber erneuerbaren Energien und einer grundlegenden Umstrukturierung des Energiesektors fest. Zurückzuführen sei die Zurückhaltung weniger auf finanzielle Gründe als auf das mangelnde Verständnis von der umweltpolitischen Notwendigkeit und auf den Einfluss von traditionellen energiepolitischen Lobbygruppen. Der Autor behauptet einen Mangel an Einsicht, dass es keine Alternative zu dem von der EU befürworteten Energiekurs gibt, und an Mut, sich in Polen den mit einer energiepolitischen Wende einhergehenden Reformen zu stellen.
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