Energieproduktion nach Hauptprodukt der EU 25

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Artikel

Der Umbau der polnischen Justiz

Von Marta Bucholc, Maciej Komornik
Die seit Ende 2015 in Polen amtierende nationalkonservative Regierungspartei PiS hat faktisch die Gewaltenteilung aufgehoben. Mit einer Welle neuer Gesetze hat sie erst das Verfassungsgericht ausgeschaltet und dann wider die Verfassung nahezu die gesamte Justiz unter die Kontrolle der Exekutive gestellt. Sie hat die Institutionen des Rechtsstaats diskreditiert, ihr nicht genehme Richter aller Instanzen und Gerichtszweige als Mitglieder eines post-kommunistischen Klüngels diffamiert und auf der Basis der neuen Gesetze die Unfolgsamen entlassen. Bei der Berufung der Nachfolger spielt die Regierungspartei erstmals seit 1989 wieder eine zentrale Rolle. Ganz im Sinne der Ideologie der PiS ist an die Stelle pluralistischer Machtverteilung ein starker Staat getreten, der vorgibt, im Namen des Volks zu handeln.
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Analyse

Die Landwirtschaft in Polen fünf Jahre nach dem Beitritt zur Europäischen Union

Von Marcin Kwasowski, Sebastian Zaleski
Das Ziel dieses Beitrags ist, Veränderungen darzustellen, die sich für den polnischen Landwirtschaftssektor aufgrund des Beitritts Polens zur Europäischen Union ergeben haben. Dazu werden zunächst der historische Kontext sowie die Transformation des Systems nachgezeichnet. Anschließend werden die ökonomischen Auswirkungen der Mitgliedschaft Polens in der EU (Liberalisierung des Agrarhandels, Aufnahme Polens in die Gemeinsame Agrarpolitik – GAP) und ihr Einfluss auf die Strukturen, die Beschäftigung und die Einkünfte im landwirtschaftlichen Sektor in Polen behandelt. Des Weiteren enthält der Artikel eine vereinfachte Analyse des polnischen Standpunkts gegenüber der GAP nach 2013 und veranschaulicht, wie sich die Einstellung der Bauern gegenüber der Mitgliedschaft Polens in der EU geändert hat.
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