Auf dem Weg zu einer gemeinsamen EU-Energiepolitik? Debatten über Energiesicherheit in Polen und Deutschland

Von Andreas Heinrich (Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, Bremen), Julia Kusznir (Jacobs University, Bremen), Aleksandra Lis (Adam-Mickiewicz-Universität, Posen), Heiko Pleines (Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen, Bremen), Karen Smith Stegen (Jacobs University, Bremen), Kacper Szulecki (Environmental Studies and Policy Research Institute, Breslau)

Zusammenfassung
Das aktuelle Konzept einer europäischen »Energie-Union«, das auf eine Initiative des amtierenden Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, in seiner Zeit als polnischer Ministerpräsident zurückgeht, betont die Bedeutung regionaler Kooperation für die europäische Energiepolitik und insbesondere auch die Versorgungssicherheit. Dieser Beitrag untersucht mit Blick auf Polen und Deutschland, inwiefern unterschiedliche Interpretationen und Formulierungen von Energiesicherheit in den beiden Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik behindern. Deutschland und Polen nehmen in der Energiedebatte der EU eine hervorgehobene Stellung ein. Obwohl sie im Bereich der Energiesicherheit in vielen Fällen mit ähnlichen Herausforderungen konfrontiert sind, vertreten sie aufgrund divergierender Interpretationen häufig unterschiedliche politische Lösungen.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Angela Merkel und das polnische Geheimnis

Von Piotr Buras
Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang Februar weckte ein außergewöhnliches mediales und politisches Interesse in Polen. Doch es läuft etwas falsch in den Beziehungen zwischen zwei engen Nachbarn und EU-Staaten, wenn ein Treffen zwischen ihren führenden Vertretern eine Aufmerksamkeit erfährt, die bisher von ungleich spektakuläreren Ereignissen hervorgerufen wurde. Für die augenscheinlich notwendige Neujustierung der bilateralen Beziehungen ist der Paradigmenwechsel in der europäischen Politik von entscheidender Bedeutung. Sicherheit und Stabilität in Europa und die Infragestellung der weiteren Integrationspolitik und ihrer grundlegenden Prinzipien stehen auf der Agenda. Hier mangelt es der polnischen Position an Kohärenz und Klarheit. (…)
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