Die Stimmung vor den Wahlen

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Analyse

Ein Jahr Regierung Tusk

Von Janusz A. Majcherek
Eine Bilanz des ersten Jahrs der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk erfordert eine differenzierte Analyse der Programme und Entscheidungen einerseits und des Regierungsstils andererseits, wobei die beiden Aspekte gleichwertig betrachtet werden sollten. Dieser Zugang zum Thema wird zum einen durch die Umstände und Gründe für den Wahlsieg der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) im Herbst 2007 und zum anderen durch die nach wie vor für polnische Verhältnisse ungewöhnlich hohe gesellschaftliche Zustimmung zu einer Regierungspartei nach einem Jahr Regierungszeit nahe gelegt. Die Partei des Ministerpräsidenten, die Bürgerplattform , hat fast doppelt so viele Anhänger wie die nächstgrößte Partei, die oppositionelle Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS). Dagegen kann sie für wichtige Reformvorhaben nicht auf die Unterstützung des Staatspräsidenten, der Oppositionsparteien oder der Gewerkschaften zählen.
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Analyse

Die deutsche Minderheit in Polen

Von Markus Waschinski
Nach der Wende 1989 und den Vereinbarungen vom Runden Tisch, die die Demokratisierung Polens einleiteten, konnte sich Anfang der 1990er Jahre auch die deutsche Minderheit – DMi (Mniejszość Niemiecka – MN) in Kulturvereinen und Verbänden organisieren. In verschiedenen Landesteilen trat sie 1991 mit Listen zu den ersten freien Wahlen zu Sejm und Senat nach dem Krieg an. Sieben deutsche Abgeordnete zogen damals ins Parlament ein. In den darauffolgenden Wahlperioden sank die Stimmenzahl bei Parlamentswahlen kontinuierlich. Dennoch blieb die Unterstützung im Oppelner Schlesien, dem Siedlungsschwerpunkt der DMi in Polen, auf einem Niveau, das ihr zwischen 1997 und 2007 stets zwei Sitze im Warschauer Parlament sicherte. (…)
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