Einstellungen zur neuen Regierung

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Analyse

Republik, Rebellion, Revanche

Von Jarosław Flis
Politik, Medien und Gesellschaft in Polen sind gespalten. Glaubt man den überspitzten Narrationen, dann kämpfen in Polen die »Partei der Diebe« und die »Partei der Verrückten« schon seit einem Jahrzehnt um die Macht. Seit den Wahlen 2015 stellt Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) nun den Präsidenten, die Regierungspartei und die absolute Mehrheit im Sejm. Das angestrebte »Durchregieren« erweist sich dennoch als schwierig. PiS sieht sich nicht nur mit der Opposition von Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO) und Modernen (Nowoczesna) konfrontiert, sondern auch mit politischen Flügeln innerhalb von PiS, die der Autor als Strömung der Republik, der Rebellion und der Revanche identifiziert. (…)
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Analyse

Budapest in Warschau? Regierungsfreundliche Mobilisierung in Polen und in Ungarn

Von Mateusz Fałkowski
Der Autor stellt dar, wie Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) während ihrer acht Jahre in der Opposition ihre Anhänger mit Hilfe von Strategien sozialer Bewegungen mobilisierte. Außerdem nutzte sie ihre Verwurzelung in der Solidarność-Bewegung und unterstützte ein Netz von parteinahen Organisationen und Milieus. Ähnlich verfuhr Fidesz in Ungarn. Der Text analysiert, wie zuerst Fidesz in Ungarn und dann PiS in Polen Strategien der sozialen Bewegungen auch nach Übernahme der Regierungsverantwortung aufrechterhielten, um ihre Wählerschaften fortgesetzt zu mobilisieren. Des Weiteren vergleicht der Autor die Pro-Regierungsmärsche Békemenet in Budapest und den »Marsch für Freiheit und Solidarität« in Polen. (…)
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