Grenznahe Kooperation zwischen Deutschland und Polen

Von Markus Mildenberger

Zusammenfassung
Die grenznahe Kooperation zwischen Deutschland und Polen findet unter erschwerten historischen und sozio-ökonomischen Bedingungen statt. Erst der EU-Beitritt Polens hat die Möglichkeit einer langfristigen, ausgeglichenen Entwicklung auf Augenhöhe ermöglicht. Misstöne auf zwischenstaatlicher Ebene sorgen zwar auch in der Grenzregion für Verunsicherung, insgesamt hat sich jedoch ein grenzüberschreitendes Vertrauensverhältnis herausgebildet, das sich stabilisierend auf die deutsch-polnischen Beziehungen auswirkt. Erschwert wird die Zusammenarbeit in der Praxis durch die unterschiedlichen Kompetenzen der Akteure vor Ort in der föderalen Struktur Deutschlands einerseits und dem polnischen Zentralismus andererseits. Am Beispiel des Landes Brandenburg wird der Handlungsspielraum auf regionaler Ebene verdeutlicht. Drei Jahre nach dem EU-Beitritt Polens lässt sich mit Blick auf die grenznahe Zusammenarbeit eine durchaus positive Bilanz ziehen, auch wenn die schwerwiegenden wirtschaftlichen und demographischen Probleme auf beiden Seiten noch auf längere Sicht fortbestehen werden.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Wiederbelebung einer »Totgeburt«? Das Europäische Netzwerk Erinnerung und Solidarität

Von Stefan Troebst
In der innerdeutschen wie in der deutsch-polnischen Diskussion über die Realisierung des im schwarz-roten Koalitionsvertrag vom Oktober 2005 genannten »sichtbaren Zeichens« zur »Aufarbeitung von Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung« wird dieses in der Regel mit dem im Jahr 2000 initiierten Projekt eines »Zentrums gegen Vertreibungen« des Bundes der Vertriebenen (BdV) gleichgesetzt. Dabei wird übersehen, dass CDU/CSU und SPD in ihrer Vereinbarung explizit festgehalten haben, einen solchen Ort des Vertreibungsgedenkens in Berlin »in Verbindung« mit dem kurz vor dem Regierungswechsel von der rot-grünen Bundesregierung gemeinsam mit den Regierungen Polens, Ungarns und der Slowakei gegründeten Europäischen Netzwerk Erinnerung und Solidarität mit Sitz in Warschau einzurichten. Allerdings ist dieses 2004 in schwierigen multilateralen Verhandlungen vereinbarte Netzwerk seitdem anämisch geblieben, gar von seinen Kritikern in Politik und Medien als »Totgeburt« bezeichnet worden. Erst nach dem Regierungswechsel in Polen vom Herbst 2007 war Bewegung zu verzeichnen, die Anfang 2008 erste konkrete Formen annahm.
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