Chronik
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Polen | 30.11.2020 | Gesundheitsminister Adam Niedzielski äußert sich auf einer Pressekonferenz beunruhigt über die Bilder von Menschenansammlungen in Skianlagen ohne Einhaltung von Corona-Hygienemaßnahmen, die am Wochenende in den sozialen Medien verbreitet wurden. Sollte das gesellschaftliche Verantwortungsbewusstsein nicht ausreichen, um die obligatorischen Corona-Schutzmaßnahmen einzuhalten, werde er sich für die Schließung der Skianlagen einsetzen. Am kommenden Wochenende sollen vorerst Kontrollen in den Skigebieten durchgeführt werden. |
Polen | 30.11.2020 | Krzysztof Szczerski, Staatssekretär beim Präsidenten, sagt in einem Radiointerview mit Blick auf das zu beschließende EU-Haushaltspaket (mehrjähriger EU-Finanzrahmen 2021 bis 2027 und Hilfspaket zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie), dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft die Verhandlungssituation falsch eingeschätzt habe, wenn sie meine, dass eine Mischung aus Erpressung, Lobbyismus und medialem Druck den Widerstand Polens und Ungarns brechen könne. Es sei die Aufgabe der EU-Ratspräsidentschaft, einen Kompromiss herbeizuführen. Hintergrund ist, dass die Auszahlung von EU-Gelder an die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit im betreffenden Land gekoppelt sein soll. Die Regierungen von Polen und Ungarn haben mehrmals bekräftigt, aus Protest gegen diesen Mechanismus ihr Veto gegen das EU-Haushaltspaket einzulegen, das einstimmig verabschiedet werden muss. |
Die Chronik der Länder-Analysen
Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.
Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).