Chronik der Belarus-Analysen
Ergebnis der Chroniksuche
(03.08.2020 bis 03.09.2021, insgesamt 716 Einträge)Einträge pro Seite: 50 100 200 alle (Seite von 15)
Sortierung: chronologisch umgekehrt chronologisch
| Belarus | 02.07.2021 | In Warschau trifft Bundesaußenminister Heiko Maas mit Vertreter:innen der demokratischen Kräfte von Belarus zusammen. Der Leiter des »Nationalen Antikrisen-Managements« von Belarus, Pawel Latuschka, bezeichnet die Notwendigkeit einer Anerkennung des Regimes von Aljaksandr Lukaschenka durch Deutschland und die EU als »kriminell und terroristisch«. |
| Belarus | 02.07.2021 | Aljaksandr Lukaschenka erklärt, er habe die belarusischen Grenzschutzbeamten angewiesen, die Grenze zur Ukraine aufgrund angeblicher Waffenlieferungen aus der Ukraine vollständig zu schließen. |
| Belarus | 02.07.2021 | Aufgrund des großen Zustroms von Migrant:innen, die die Grenze zu Belarus illegal überqueren, wird in Litauen ein Notstand ausgerufen. |
| Belarus | 01.07.2021 | Aljaksandr Lukaschenka erlaubt Bürger_innen aus 73 Ländern, ohne Visum für eine Impfung gegen Covid-19 nach Belarus zu kommen. |
| Belarus | 30.06.2021 | Die Europäische Rundfunkunion setzt die Mitgliedschaft der belarusischen Rundfunkanstalt »Belteleradyjokampanija« in der Organisation aus. |
| Belarus | 29.06.2021 | Die Entscheidung von Belarus, das Rückübernahmeabkommen auszusetzen, bedeute nicht automatisch die Aussetzung des Visaerleichterungsabkommens zwischen der EU und Belarus, betont Nabila Massrali, EU-Sprecherin für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheitspolitik. Das bedeutet, die EU wird die Visagebühren für Belarus:innen nicht von 35 auf 80 Euro anheben. |
| Belarus | 28.06.2021 | Die litauische Innenministerin Agnė Bilotaitė kündigt an, es gebe Beweise für die Beteiligung belarusischer Grenzschutzbeamter an der illegalen Migration aus Belarus nach Litauen. |
| Belarus | 28.06.2021 | Als Reaktion auf die von der EU verhängten Sanktionen setzt Belarus die Teilnahme am Programm der Östlichen Partnerschaft der EU aus, leitet ein Verfahren zur Aussetzung des Rückübernahmeabkommens mit der EU ein und verweigert »Vertretern europäischer Strukturen und Personen aus EU-Ländern, die zur Einführung restriktiver Maßnahmen beigetragen haben«, künftig die Einreise. Der Leiter der EU-Vertretung in Minsk, Dirk Schübel, wird aufgefordert, zu Konsultationen nach Brüssel auszureisen. |
| Belarus | 28.06.2021 | Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, erklärt, die EU sei bereit, die Zusammenarbeit mit dem belarusischen Volk trotz der Krise in den Beziehungen mit dem offiziellen Minsk fortzusetzen. |
| Belarus | 24.06.2021 | Der Rat der EU verabschiedet zum ersten Mal in der Geschichte der Beziehungen zwischen der EU und Belarus sektorale Wirtschaftssanktionen gegen das Regime von Aljaksandr Lukaschenka; die Sanktionen sind eine Reaktion auf die Eskalation der schweren Menschenrechtsverletzungen in Belarus und die brutalen Repressionen gegen die Zivilgesellschaft, die demokratische Opposition und gegen Medienschaffende sowie auf die rechtswidrig erzwungene Landung einer Maschine der Fluggesellschaft Ryanair in Minsk am 23. Mai 2021 und die in diesem Zusammenhang erfolgte Festnahme des Journalisten Raman Pratasewitsch und dessen Freundin Sofija Sapega. Es werden u. a. Handelsbeschränkungen in Bezug auf Mineralölerzeugnisse, Kaliumchlorid sowie auf Güter erlassen, die zur Erzeugung oder Verarbeitung von Tabakerzeugnissen verwendet werden. Darüber hinaus wird der Zugang zu den Kapitalmärkten in der EU eingeschränkt. |
| Belarus | 21.06.2021 | Die belarusischen Behörden haben die Arbeit des leitenden Menschenrechtsberaters im Büro der UN in Minsk eingestellt, gibt die die Hochkommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, bei der Eröffnung der 47. UN-Menschenrechtstagung in Genf bekannt. |
| Belarus | 21.06.2021 | Der Rat der Europäischen Union beschließt ein viertes Sanktionspaket gegen Belarus. Die neue Sanktionsliste umfasst 78 natürliche und acht juristische Personen, unter anderem die Unternehmen »Sochra«, »Bremino Group«, »Globalkastom-Management«, das »Belarusische Automobilwerk« (BelAZ), das »Minsker Automobilwerk« (MAS), LOGEKS und NNK (»Neue Ölgesellschaft«). |
| Belarus | 21.06.2021 | Die Vereinigten Staaten verhängen Sanktionen gegen fünf weitere belarusische Unternehmen und 16 Personen. Auch Großbritannien und Kanada verhängen weitere Sanktionen gegen Belarus. |
| Belarus | 19.06.2021 | Präsident Aljaksandr Lukaschenka erklärt, in Belarus gebe es noch keine Notwendigkeit für eine Pflicht zur Impfung gegen Covid-19. |
| Belarus | 16.06.2021 | Die Leiter der diplomatischen Vertretungen der EU-Staaten in Belarus treffen sich in Minsk mit Angehörigen von politischen Gefangenen in Belarus. |
| Belarus | 16.06.2021 | US-Präsident Joe Biden spricht bei einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Genf die Lage in Belarus an. |
| Belarus | 15.06.2021 | Der Direktor und Geschäftsführer von Ryanair, Michael O’Leary, macht bei einer Sitzung des Verkehrsausschusses des Unterhauses des britischen Parlaments eine Aussage über die Situation bei der Notlandung eines Ryanair-Flugzeugs am 23. Mai in Minsk. Er erklärt, dass die belarusischen Behörden vorsätzlich gegen sämtliche internationalen Luftverkehrsregeln und Sicherheitsstandards verstoßen hätten. |
| Belarus | 15.06.2021 | Neuseeland verhängt ein Einreiseverbot für über 50 Personen, die mit dem Regime von Lukaschenka in Verbindung stehen; betroffen von dieser Maßnahme ist auch Aljaksandr Lukaschenka. |
| Belarus | 14.06.2021 | Nach einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten in Brüssel heißt es in einer Erklärung, ein demokratisches, souveränes und stabiles Belarus entspreche den Interessen des nordatlantischen Bündnisses. |
| Belarus | 13.06.2021 | Der Stom von Migrant:innen durch Belarus habe ein historisches Maximum erreicht, erklärt Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Šimonytė in Wien bei einem Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. |
| Belarus | 13.06.2021 | Die Teilnehmer des Gipfeltreffens der G7-Staaten rufen zu freien Wahlen in Belarus auf. |
| Belarus | 11.–13.06.2021 | Im Rahmen eines dreitägigen Besuchs in Deutschland trifft sich Swjatlana Zichanouskaja in Berlin mit der Führung des Auswärtigen Amtes, Vertretern des Kanzleramts unter Angela Merkel sowie mit Vertreter:innen politischer Parteien in Deutschland und der belarusischen Diaspora. Der Hauptzweck des Besuchs besteht darin, eine angemessene Reaktion auf die Notlandung von Ryanair in Minsk und die Reaktion der EU auf das Vorgehen des Regimes in Belarus zu erörtern. Weitere Themen sind ein Hilfsprogramm für unterdrückte Student:innen, Förderprogramme für Ärzt:innen, Arbeiter:innen und unabhängige Medien in Belarus sowie eine Vereinfachung der Visaverfahren. |
| Belarus | 10.06.2021 | Abgeordnete aller Ebenen und Mitglieder des Rates der Republik der Nationalversammlung (Oberhaus des Parlaments) in Belarus verabschieden einen Appell an die internationale Gemeinschaft, in dem sie eine »unvoreingenommene Einschätzung« der Lage in Belarus fordern und verkünden, sie seien zu einem Dialog bereit, allerdings nicht unter Zwang. |
| Belarus | 09.06.2021 | US-Präsident Joe Biden verlängert die am 16. Juni 2006 gegen Aljaksandr Lukaschenka und eine Reihe belarusischer Funktionäre verhängten Sanktionen um ein Jahr bis zum 16. Juni 2022. Die Sanktionen umfassen die Beschlagnahmung des Vermögens der Personen auf der Sanktionsliste sowie des Vermögens ihrer Familien und Geschäftspartner in den USA. |
| Belarus | 08.06.2021 | Bei einem Treffen mit dem belarusischen Außenminister Uladsimir Makej fordern Diplomaten der EU-Mitgliedstaaten, der USA, Großbritanniens, der Schweiz und Japans die belarusischen Behörden auf, die politischen Gefangene in Belarus unverzüglich freizulassen. |
| Belarus | 04.06.2021 | Allen belarusischen Fluggesellschaften wird untersagt, das Gebiet der Europäischen Union zu überfliegen oder auf Flughäfen in der EU zu landen. Diese Entscheidung trifft der Rat der Europäischen Union. |
| Belarus | 04.06.2021 | Der Präsident Russlands, Wladimir Putin, erklärt, russische Geheimdienste seien nicht an der erzwungenen Landung einer Ryanair-Maschine in Minsk am 23. Mai 2021 beteiligt gewesen. |
| Belarus | 04./05.06.2021 | Die Menschenrechtsorganisation »Amnesty International« betrachtet das Interview mit dem Blogger Raman Pratasewitsch, das am 04. Juni 2021 vom belarusischen staatlichen Fernsehsender ONT verbreitet wurde, als entwürdigend und bezeichnet es als erzwungene Selbstbelastung. Swjatlana Zichanouskaja hat keine Zweifel, dass das Interview unter Einwirkung von Folter aufgezeichnet wurde. |
| Belarus | 04.06.2021 | Die Führung des Ausschusses für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Angelegenheiten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zeigt sich zutiefst besorgt über die möglichen Folgen der Änderungen in der belarusischen Gesetzgebung, die die strafrechtliche Verantwortung bei für Massenveranstaltungen und journalistischer Betätigung weiter verschärft. |
| Belarus | 03.06.2021 | In Belarus wird der als »Sputnik Light« bekannte russische Impfstoff gegen Covid-19 zugelassen. |
| Belarus | 03.06.2021 | Die erneuten US-Sanktionen gegen den Konzern »Belneftechim« und eine Reihe seiner Unternehmen vom 20. April treten in Kraft. Das belarusische Außenministerium kündigt »Gegensanktionen« an, unter anderem eine Reduzierung des diplomatischen und technischen Personals der US-amerikanischen diplomatischen Vertretung in Minsk, eine Verschärfung der Visaverfahren, eine vorübergehende Einschränkung der Arbeit amerikanischer Fachkräfte in Belarus sowie die Widerrufung der Genehmigung für eine Tätigkeit der Organisation USAID in Belarus. |
| Belarus | 02.06.2021 | Der Leiter des »Nationalen Antikrisen-Managements«, Pawel Latuschka, erstattet bei der Staatsanwaltschaft in Warschau Anzeige gegen Lukaschenka. Latuschka hält es für wichtig, die Aufsichtsbehörde über »die Gefahr physischer Beseitigung und geplanter Verbrechen von Lukaschenka« und weiterer Vertreter des Staates in Belarus zu informieren. |
| Belarus | 02.06.2021 | Abgeordnete des Europäischen Parlaments, nämlich der Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Belarus, Robert Biedroń und der Sonderberichterstatter des Europäischen Parlaments zur Lage in Belarus, Petras Auštrevičius, fordern die EU auf, das vierte Sanktionspaket gegen die belarusischen Behörden unverzüglich zu verabschieden. |
| Belarus | 02.06.2021 | Valdas Adamkus, ehemaliger Präsident Litauens (1998–2003, 2004–2009), bezeichnet die jüngste Forderung der Generalstaatsanwaltschaft von Belarus, die Rolle Litauens beim Völkermord am belarusischen Volk während des Zweiten Weltkriegs zu klären, als absurd. |
| Belarus | 01.06.2021 | Aljaksandr Lukaschenka kündigt an, es werde beim Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am 28. Mai in Sotschi eine Einigung darüber geben, dass es »keine Probleme« mit Öllieferungen nach Belarus geben wird. |
| Belarus | 01.06.2021 | Die OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, Teresa Ribeiro, fordert die belarusischen Behörden auf, alle im Land verurteilten, festgenommenen oder inhaftierten Journalist:innen und anderen Medienschaffenden freizulassen. |
| Belarus | 31.05.2021 | Swjatlana Zichanouskaja hält sich zu einem Besuch in Estland auf und trifft sich u. a. mit Präsidentin Kersti Kaljulaid. Besprochen werden ein 4. und 5. EU-Sanktionspaket gegen Belarus und ein neuer Plan über EU-Wirtschaftshilfen für Belarus. |
| Belarus | 29.05.2021 | Die USA setzen das Luftverkehrsabkommen 2019 zwischen den USA und Belarus aus. Es wird eine Mitteilung an die Piloten herausgegeben, in der US-Passagierunternehmen zu äußerster Vorsicht bei Flügen im belarusischen Luftraum angehalten werden. |
| Belarus | 29.–01.05.2021 | Swjatlana Zichanouskaja hält sich zu einem Besuch in Italien auf und trifft sich u. a. mit dem italienischen Außenminister Luigi Di Maio und den Leiter_innen der großen Fraktionen im italienischen Parlament. Sie fordert Italien auf, Sanktionen gegen das Lukaschenka-Regime auf EU-Ebene zu unterstützen. |
| Belarus | 28.05.2021 | Swjatlana Zichanouskaja trifft sich in Den Haag mit dem Ministerpräsidenten der Niederlande, Mark Rutte, und dem niederländischen Außenministerin Sigrid Kaag. Die Festnahmen von Pratasewitsch und Sapega machten die empörende Unterdrückung der Redefreiheit durch die belarusischen Behörden deutlich, die ein neues Niveau erreicht habe, erklärt Rutte. |
| Belarus | 28.05.2021 | In Belarus erfolge eine Repressionswelle von beispiellosem Ausmaß und äußerster Härte, heißt es in einem Bericht der Sonderberichterstatterin des UN-Menschenrechtsrats zur Lage der Menschenrechte in Belarus, Anaïs Marin. |
| Belarus | 28.–30.05.2021 | In Sotschi findet ein Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und dem belarusischen Präsidenten Aljaksandr Lukaschenka statt. Zu den Ergebnissen des Treffens gibt es keine Abschlusserklärungen. |
| Belarus | 28.05.2021 | Der Nationalen Fernseh- und Rundfunkanstalt der Republik Belarus (»Belteleradyjokampanija«) wird ihre Mitgliedschaft in der Europäischen Rundfunkunion (EBU) entzogen. |
| Belarus | 26.05.2021 | Die deutsche Bundesanwaltschaft leitet vorläufige Ermittlungen zu Vorwürfen über ein gewaltsames Vorgehen gegen Demonstrant_innen in Belarus ein. |
| Belarus | 25.05.2021 | Die internationale Menschenrechtsorganisation »Amnesty International« setzt nach der Videoaufzeichnung der »Bekenntnisse« des belarusischen Bloggers Raman Pratasewisch, der am 23.05. in Minsk festgenommen wurde, Urgent Actions in Gang. |
| Belarus | 25./26.05.2021 | Vertreter_innen der demokratischen Kräfte in Belarus einigen sich auf gemeinsame Aktionen zur Überwindung der »sich verschärfenden politischen Krise«. Die Entscheidung wird nach einer Dringlichkeitssitzung der demokratischen Kräfte getroffen. Ein entsprechendes Kommunique wird unterzeichnet von: Swjatlana Zichanouskaja, ihrem Stabschef Walery Kawaleuski, dem Leiter der Nationalen Krisenbewältigungs-Verwaltung, Pawel Latuschka, den Mitgliedern des Präsidiums des »Koordinationsrates« Wolha Kawalkowa und Sjarhej Dyleuski, dem ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Walery Zapkala und der Politikerin Weranika Zapkala. Die demokratischen Kräfte beabsichtigen, eine internationale Konferenz zur Vorbereitung von Neuwahlen in Belarus abzuhalten sowie die Entwicklung einer umfassenden politischen Reform voranzutreiben. |
| Belarus | 24.05.2021 | Der Europäische Rat fordert die Freilassung von Raman Pratasewitsch und Sofia Sapega und die Verhängung weiterer gezielter wirtschaftlicher Sanktionen gegen Belarus. Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation wird vom Europäischen Rat aufgefordert, diesen Vorfall zu untersuchen. Zudem sollten alle Fluggesellschaften mit Sitz in der EU Flüge über Belarus vermeiden. Es sollten Maßnahmen ergriffen werden, um Überflüge des EU-Luftraums durch belarusische Fluggesellschaften zu verbieten und den Zugang von Flügen belarusischer Fluggesellschaften zu EU-Flughäfen zu verhindern. |
| Belarus | 24.05.2021 | UN-Generalsekretär António Guterres zeigt sich zutiefst besorgt über »die zweifellos erzwungene Landung eines Passagierflugzeugs in Belarus am 23. Mai und die anschließende Festnahme des belarusischen Journalisten Raman Pratasewitsch an Bord«. |
| Belarus | 24.05.2021 | Der Bürgermeister von Riga, Mārtiņš Staķis, ersetzt während der Eishockey-Weltmeisterschaft in Riga zusammen mit dem lettischen Außenminister, Edgars Rinkēvičs, die offizielle Nationalflagge von Belarus durch eine weiß-rot-weiße Flagge (die in Belarus als Oppositionssymbol wahrgenommen wird). Belarus und Lettland fordern am gleichen Tag wechselseitig die Botschafter und diplomatisches Personal auf, das jeweilige Land zu verlassen. |
| Belarus | 24.05.2021 | Der Zwischenfall mit dem Flugzeug der Ryanair am 23.05. wird vom Leiter der Fluggesellschaft Michael O’Leary als eine »vom Staat betrieben Entführung eines Flugzeugs« bezeichnet. |
Die Chronik der Länder-Analysen
Die Chronik enthält die Originaleinträge aus den jeweiligen Ausgaben der Länder-Analysen. Sie erfasst damit Russland seit 2003 (zusätzlich gibt es eine Kurzchronik für die Sowjetunion ab 1964 bzw. Russland ab 1992), Polen und die Ukraine seit 2006, die zentralasiatischen Staaten seit 2008 und Belarus seit 2011. Die Chronikeinträge wurden jeweils zeitnah erstellt und basieren ausschließlich auf im Internet zugänglichen Quellen.
Die Umschrift von Eigennamen aus nicht-lateinischen Schriftsystemen folgt den Regeln des Duden. Dabei werden die jeweiligen nationalen Schreibweisen bevorzugt (etwa Aljaksandr Lukaschenka auf Belarussisch statt Aleksandr Lukaschenko auf Russisch oder Alexander Lukaschenko als eingedeutschte Version). Ausnahmen werden gemacht, wenn die Originalschreibweise von den in der deutsche Presse vorkommenden Schreibweisen abweicht (etwa Duschanbe statt in offizieller Lateinschrift Dusanbe).
