Belarus-Analysen

Ausgabe 4 (22.11.2011) — DOI: 10.31205/BA.004.01, S. 2–5

Die zivilgesellschaftliche Dimension der östlichen Partnerschaft als Plattform europäischer Kooperation mit Belarus

Von Iris Kempe

Zusammenfassung
Ende November 2011 findet in Poznań das dritte Zivilgesellschaftliche Forum der Östlichen Partnerschaft statt. Mit der Gründung dieses Forums im Jahr 2009 wurden erstmals zivilgesellschaftliche Akteure direkt in der europäischen Politik berücksichtigt und für Belarus entstand daraus eine neue Möglichkeit der Kooperation mit der EU. Dem Land kommt innerhalb des Forums eine besondere Bedeutung zu, denn es nimmt auf dieser Ebene eine Vorreiterrolle unter den sechs zur Östlichen Nachbarschaft gehörenden Ländern ein.

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Lesetipps / Bibliographie

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Transnationale Hochschulentwicklung als Chance: Östliche Partnerschaft, Bologna und Belarus

Von Felix Ackermann
Der folgende Beitrag greift die Forderung nach einem stärkeren deutschen Engagement zugunsten einer neuen Qualität der Kooperation mit belarussischen Akteuren jenseits der Dichotomie von Zivilgesellschaft und Staat auf und skizziert ein Programm zur Förderung europäischer Hochschulentwicklung. Dieses könnte von der Europäischen Humanistischen Universität in Vilnius aus gemeinsam mit Partnern in Belarus, Litauen, Polen und Deutschland neue Methoden transnationaler Lehre und Forschung weiterentwickeln und vermitteln. Eine stärker vernetzte belarussische Bildungslandschaft wird dabei als konstituierender Teil einer stärker autonom handelnden Zivilgesellschaft verstanden, von der in Zukunft wichtige Impulse für Veränderungen in Politik, Wirtschaft und Kultur in Belarus ausgehen.
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