Ohne Hektik: Polen auf dem Weg zum Euro

Von Gunter Deuber

Zusammenfassung
Lange war die Einführung des Euro in Polen ein politisch wenig beliebtes Thema. Daher wurden die ökonomischen Chancen und Risiken der Einführung wie auch die Risiken eines zu raschen Beitritts zur Eurozone kaum diskutiert. Im September wurde die Euroeinführung als Ziel dann politisch deutlich aufgewertet. Von Regierungsseite wird derzeit der 1. Januar 2012 als »Arbeitsdatum« für einen Beitritt zur Eurozone genannt. Auch wenn ein Beitritt zu diesem Datum de jure möglich ist, sprechen de facto einige ökonomische Überlegungen sowie Erfahrungen anderer Eurozonen-Mitglieder gegen eine zu rasche Einführung der gemeinsamen europäischen Währung in Polen. Eine Mitgliedschaft zu einem etwas späteren Zeitpunkt würde nicht zu vernachlässigende ökonomische Risiken begrenzen. Dennoch ist es als positiv zu bewerten, dass die aktuelle Regierung klare Schritte eingeleitet hat, um die Bevölkerung mental auf den Euro vorzubereiten, und die Debatte über die Expertenkreise hinaus ausgedehnt hat – zumal die Eurozonen-Mitgliedschaft mittelfristig für Polen von hohem Nutzen sein sollte: Wichtige Indikatoren der internationalen Wettbewerbsfähigkeit deuten darauf hin, dass Polen mittelfristig dem Wettbewerbsdruck in der EU ohne Ausgleichsinstrument in Form einer eigenen Währung standhalten kann.

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Artikel

Zweieiige Zwillinge. PiS und Fidesz: Genotyp und Phänotyp

Von Kai-Olaf Lang
Die regierenden Parteien in Polen und Ungarn haben vieles gemeinsam. Beide streben einen neotraditionalistischen Umbau von Staat und Gesellschaft an. Demokratie verstehen sie als Mehrheitsherrschaft, das Mandat, das sie vom Volk an den Wahlurnen erhalten haben, soll nicht durch „checks and balances“ beschränkt werden. In der EU setzen PiS und Fidesz auf die Sicherung und den Ausbau nationalstaatlicher Hoheitsbereiche. Aufgrund außen- und europapolitischer Differenzen – insbesondere in der Sicherheits- und Russlandpolitik – ist allerdings keine nationalkonservative Achse in Ostmitteleuropa entstanden. (…)
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Analyse

Polen als Geberland in der Entwicklungszusammenarbeit

Von Jürgen Tischmacher
Mit ihrem Beitritt zur Europäischen Union (EU) am 1. Mai 2004 wurden die zehn neuen Mitgliedsstaaten gleichzeitig Teil der weltweit größten Gebergemeinschaft für öffentliche Entwicklungshilfe. Maßnahmen zur Unterstützung von Entwicklungsländern bei der Bekämpfung der Armut stellen für die Mitglieder der EU ein obligatorisches Element der Außenpolitik dar. Trotz des eigenen Entwicklungsrückstands gegenüber dem Westen (das polnische Bruttoinlandsprodukt lag 2008 bei 51 Prozent des EU-Durchschnitts) kommt Polen dieser Verpflichtung mit dem kontinuierlichen Auf- und Ausbau seines Hilfsprogramms nach. Als größter Geber der seit 2004 beigetretenen Mitgliedsstaaten setzt Polen mit seinem Hilfsprogramm zwar auch eigene Akzente, der Einfluss der europäischen Vorgaben ist jedoch sowohl inhaltlich als auch im Hinblick auf den Umfang der Maßnahmen deutlich erkennbar. (…)
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