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Aus den neuesten Analysen

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Aliaksandr Papko in den Belarus-Analysen Nr. 39, 12.10.2018

In der Wagenburg. Die jüngsten Veränderungen in der Medienpolitik in Belarus

Belarus befindet sich zwar bereits über 20 Jahre auf der Liste jener Länder, in denen die Medien- und Meinungsfreiheit stark eingeschränkt ist, doch erfreuten sich die Internetmedien in Belarus – im Vergleich zu den klassischen Medien – bis vor kurzem einer relativ großen Freiheit. Die Weiterentwicklung der Informationstechnologien, ein drohendes feindseliges Vorgehen durch Russland und auch die Gefahr sozialer Proteste haben Minsk dazu bewegt, die Kontrolle über den medialen Raum zu verschärfen. Ein großer Teil der Änderungen im Mediengesetz, die vom belarussischen Parlament im Juni 2018 verabschiedet wurden, zielen auf eine verstärkte Kontrolle des Internet ab; darüber hinaus betreffen einige wichtige Bestimmungen die Arbeit ausländischer Medien. [mehr]


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Agnieszka Łada in den Polen-Analysen Nr. 225, 16.10.2018

Die Polen über das Europäische Parlament ein Jahr vor den Wahlen

Die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 sind für die EU-Bürger eine Möglichkeit, die politische Machtverteilung in Europa mitzubestimmen. Obwohl die polnische Gesellschaft die Mitgliedschaft Polens in der EU deutlich befürwortet, ist seit dem EU-Beitritt (2004) ein ebenso deutliches Desinteresse zu beobachten, an den Europawahlen teilzunehmen. Gründe dafür sind sowohl eine allgemeine Politikverdrossenheit, die u. a. auf die politischen Konflikte in Polen zurückzuführen ist, als auch Unkenntnis über die Bedeutung und das Funktionieren europäischer Institutionen. Es bedarf einer Informations- und Motivationskampagne, um den polnischen EU-Bürgern ihre Rolle bei der Entscheidung über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments bewusst zu machen. [mehr]


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Abel Polese in den Ukraine-Analysen Nr. 206, 10.10.2018

Informalität in der heutigen Ukraine: ein Name, vier Facetten

In den vergangenen Jahren fanden Ausprägungsformen von Informalität in der Ukraine und andernorts zunehmend starke Beachtung. Dadurch wurden zwar bislang unbeachtete Mechanismen und Dynamiken erkannt, aber die Art und Weise, in der informelle Strukturen und Praktiken untersucht werden, ist äußerst problematisch. Denn der weitverbreitete Gebrauch des Begriffs Informalität, synonym verwendet für eine große Bandbreite unterschiedlicher Kontexte und Situationen, führte dazu, dass die unterschiedlichen Ausprägungen von Informalität als homogenes Einzelphänomen angesehen werden. Im Gegensatz zu einer solchen Sichtweise zeigt der vorliegende Beitrag, dass es kein einheitliches Verständnis von Informalität geben kann. Denn diese tritt auf verschiedenen Ebenen und in verschiedenen Bereichen in Erscheinung. Vier der in der Ukraine aktuell am weitesten verbreiteten Formen von Informalität werden hier aufgeführt und diskutiert – unter der Vorgabe, dass eine normative Betrachtung, in der informelle Praktiken oft als schädlich und unterentwickelt wahrgenommen werden, die Sichtweise einschränkt und in die Irre führt.[mehr]


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Fabian Burkhardt und Janis Kluge in den Russland-Analysen Nr. 360, 05.10.2018

Russlands Föderalismus in Putins vierter Amtszeit

Die Beziehungen zwischen Moskau und den Regionen befinden sich in einer paradoxen Situation: Der Kreml sieht sich trotz kontinuierlicher politischer und fiskalischer Zentralisierung mit einer neuen Politisierung in den Regionen konfrontiert. Diese war eigentlich für eine Zeit typisch, in der Russland sowohl auf der föderalen Ebene als auch in den Regionen deutlich pluralistischer und weniger autoritär war. Die Regionalwahlen am jüngsten Einheitlichen Wahltag haben deutlich gemacht, dass die dauerhafte Vernachlässigung von Feedback-Mechanismen aus den Regionen sowohl für den Kreml als auch für die Gouverneure zu einem handfesten Problem geworden ist. [mehr]


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Martin Brand in Russian Analytical Digest No. 225, October 8th 2018

Carrot and Stick: How It Was Possible to Raise the Retirement Age in Russia

At the end of September, the Russian Parliament passed a law increasing the retirement age by five years to 60 for women and 65 for men. The aim was to move toward sustainable finances for the Russian Pension Fund, but the move proved extremely unpopular. In the light of considerable protests against the reform announced in June—just hours before the opening of the World Cup—the government was forced to react to popular discontent with a public debate and concessions.[continue reading]


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Diana Lezhava in Caucasus Analytical Digest No. 105, September 28th, 2018

External Quality Assurance: State Leverage over Higher Education Institutions or Means for Increasing the Quality of Education?

Joining the Bologna Process in 2005 was the first attempt by the Georgian government to transform its higher education system from a Soviet-style system into a European one. A number of reforms have been implemented since then, including the introduction of an external quality assurance process conducted by the state agency under the aegis of the Ministry of Education and Science of Georgia. The state licensing system, envisaging institutional authorization for higher education institutions and accreditation for academic programmes, has also undergone numerous changes over years, including the recent adoption of new standards. This process has been accompanied by serious criticism, starting from being used as a means of state leverage and a political tool and ending with its ineffectiveness due to being administered only superficially. The present paper reflects on the challenges accompanying this process and discusses how the mechanism of external quality assurance can serve as an instrument for raising the quality of education. [continue reading]


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Eliza Isabaeva in den Zentralasien-Analysen Nr. 129, 28.09.2018

Unerfüllte Hoffnungen. Anpassungsprobleme afghanischer Kirgisen an das Leben in Kirgistan

Derzeit leben schätzungsweise etwa eine halbe Million ethnische Kirgisen im Ausland. Bei diesen handelt es sich um geschlossene Bevölkerungsgruppen, die schon seit einigen Jahrzehnten als ethnische Minderheiten in ihren Siedlungsgebieten in China, Usbekistan, Tadschikistan, der Türkei u. a. leben. Die Kontakte zwischen diesen Auslandskirgisen und den Kirgisen in Kirgistan sind im Allgemeinen nicht besonders intensiv. Dennoch wurden ethnische Kirgisen im Oktober 2017 zu einem viel beachteten Thema, als einige Familien aus Afghanistan (aus dem Großraum des Pamir-Gebirges) nach Kirgistan übersiedelten. Für die kirgisische Regierung war dies ein nationalistisches Projekt, das die Einheit einer kirgisischen Nation auf ethnischer und sprachlicher Basis betonte. Viele einfache Kirgisen erklärten den Umzug der Pamiri-Kirgisen aber damit, dass Kirgistan im Vergleich zu Afghanistan ein modernes, »zivilisiertes« und fortschrittliches Land sei. Nach nur einjährigem Aufenthalt in Kirgistan sind die Pamiri-Kirgisen jedoch nach Afghanistan zurückgekehrt. Dies scheint darauf hinzudeuten, dass das nationalistisch gefärbte Repatriierungsprojekt gescheitert ist.[mehr]


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