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Aus den neuesten Analysen

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Jarosław Flis in den Polen-Analysen Nr. 233, 19.03.2019

Tauziehen auf der politischen Bühne – etablierte Parteien, neue Bündnisse und junge Initiativen

Die politische Bühne in Polen wird seit mehr als drei Jahren von der dominierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość – PiS) und der Suche der Opposition nach einer erfolgversprechenden Strategie zur Rückgewinnung der politischen Initiative geprägt. Die Ergebnisse der Selbstverwaltungswahlen im Jahr 2018 bestätigten die größte Oppositionspartei, die Bürgerplattform (Platforma Obywatelska – PO), in der Strategie, für die Europawahlen im Mai 2019 die Europäische Koalition (Koalicja Europejska) zu bilden, ein breites Bündnis von der PO über Die Moderne (Nowoczesna) und die Polnische Bauernpartei (Polskie Stronnictwo Ludowe – PSL) bis zu der Demokratischen Linksallianz (Sojusz Lewicy Demokratycznej – SLD) u. a. Außerdem gründete der neue politische Star Robert Biedroń eine Partei jenseits des etablierten Links-Rechts-Schemas unter dem Namen Frühling (Wiosna). Der sich abzeichnenden nächsten Phase politischer Auseinandersetzungen vor den Europawahlen im Mai und den Sejmwahlen im Herbst 2019 stellt der Autor den Wunsch vieler Polinnen und Polen nach einem gemäßigten Politikstil und nach Stabilität gegenüber. [mehr]


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Lina Klymenko in den Russland-Analysen Nr. 368, 15.03.2019

»Perm-36«: Die umkämpfte russische Erinnerung an die politischen Repressionen in der Sowjetunion

Der Beitrag zeichnet das Schicksal des Museums »Perm-36« nach und erörtert hierzu die öffentlichen Debatten im heutigen Russland über die sowjetischen politischen Repressionen. Der Beitrag zeigt auf, wie umkämpft das Museum ist – zwischen Dissidenten, die nach der Sensibilisierung der Gesellschaft für die politischen Repressionen streben, und ehemaligen Lagerwachen, die den repressiven Charakter des sowjetischen Regimes leugnen. Die Auseinandersetzung um das Gulag-Museum zeigt, wie kompliziert die russische Aufarbeitung der Geschichte der politischen Repressionen und konkret eines Arbeitslagers ist.[mehr]


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Lina Klymenko in den Ukraine-Analysen Nr. 214, 15.03.2019

Die Politik der Umbenennung: Nationsbildung und Straßennamen in der Ukraine

Seit der Einführung der Dekommunisierungsgesetze im Jahr 2015 berichten die ukrainischen Medien regelmäßig über politische Auseinandersetzungen um die Umbenennung von Straßen, die an die Zeit des Kommunismus bzw. an einzelne kommunistische Führungspersonen erinnern. Am Beispiel der zentralukrainischen Stadt Poltawa wird im Folgenden untersucht, welche neuen nationalen Werte die ukrainische Dekommunisierungspolitik befördert.[mehr]

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Michael Cecire in Russian Analytical Digest No. 232, February 22nd 2019

Russian Hegemony Begets Georgian Discontents: Tbilisi’s Search for Strategic Ballast

This article explores Georgia–Russia relations through the lens of power asymmetry and Georgia’s efforts to engage in external balancing to mitigate relative weakness and maximize autonomy. While Georgian efforts to engage the Euro-Atlantic West is perhaps the most notable example of Georgian outreach to potential patrons, it is part of a more expansive campaign that includes other powers of differing regime types and perceived strategic aspirations. Although Georgian efforts to externally balance Russia have failed to win security guarantees or attenuate Russian power, it may have contributed to conditions that allow Georgia to enjoy unexpectedly high levels of autonomy. [continue reading]



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Azam Isabaev in den Zentralasien-Analysen Nr. 133, 22.02.2019

Usbekistans Politik gegenüber Afghanistan: Ein neuer Ansatz für ein altes Problem?

Neben umfassenden Reformen im Innern hat der Machtwechsel in Usbekistan Ende 2016 auch zu einer Revision der Außenpolitik des Landes geführt. Seitdem ist Usbekistan von seiner traditionell die Eigenständigkeit betonenden außenpolitischen Haltung zu einer proaktiven Politik übergegangen. Dieser Paradigmenwechsel ist am deutlichsten an der Politik Taschkents gegenüber seinen Nachbarn erkennbar. Das seit langem bestehende Muster usbekischer Außenpolitik, mit der Begriffe wie Skepsis, Isolationismus und Arroganz assoziiert wurden, hat sich gewandelt zu intensivem Dialog, gegenseitigem Verständnis und enger Zusammenarbeit. Dieser neue Ansatz hat auch Auswirkungen auf die Beziehungen zu Afghanistan. Usbekistans von Sicherheitsüberlegungen dominierte Politik hat sich in Richtung eines verstärkten politischen Dialogs, intensiveren Handels und humanitärer Zusammenarbeit verändert und steht damit in einem eindeutigen Kontrast zur früheren Praxis. Gleichzeitig ist die usbekische Afghanistanpolitk, deren Wurzeln bis in die frühen 1990er Jahren zurückreichen, im Kern die gleiche geblieben. Nach wie vor nimmt das Land einen äußerst wichtigen Platz auf der usbekischen außenpolitischen Agenda ein. [mehr]


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Mikayel Zolyan in Caucasus Analytical Digest No. 108, January 31st, 2019

The Poverty of Authoritarianism: What Made the Armenian Revolution Possible

While revolutions are difficult to predict, the Armenian revolution was particularly unexpected, as it happened at a time when the political regime seemed highly stable. However, in hindsight, it has become clear that the political regime that had been built in Armenia had exhausted itself, with the pre-conditions for the revolution building up in recent years. Armenia’s political system had gravitated from a hybrid regime to a consolidated authoritarian regime, albeit a soft one. However, this consolidation actually deprived the Armenian regime of the flexibility that is often key to the survival of authoritarian regimes. In the absence of other factors that can boost authoritarian regimes (e.g., foreign policy successes, charismatic appeal of leaders, strong ideology, or high profits from exporting natural resources), the Armenian regime had few resources to ensure its survival. [continue reading]


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Astrid Sahm in den Belarus-Analysen Nr. 41, 30.01.2019

Die Agenda 2030 in Belarus

In Belarus ist seit Mai 2017 in kürzester Zeit ein komplexes System neuer Institutionen zur Erreichung der Globalen Nachhaltigkeitsziele (SDGs) entstanden. In ihrem aktiven Beitrag zu der beim UNO-Nachhaltigkeitsgipfel 2015 verabschiedeten Agenda 2030 sieht die belarussische Führung nicht zuletzt ein Instrument zur Verbesserung des internationalen Ansehens des Landes. Gleichzeitig entstehen durch die auf nationaler und regionaler Ebene angesiedelte Nachhaltigkeitsarchitektur neue Chancen für eine verbesserte Politikkohärenz, die Erweiterung von Partizipation sowie den Ausbau regionaler Selbstverwaltung. Befördert wird dies durch den wachsenden Handlungsdruck infolge von demographischem Wandel, Digitalisierung und anderen globalen Herausforderungen. [mehr]


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