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Aus den neuesten Analysen

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Adam J. Jarosz in den Polen-Analysen Nr. 226, 12.11.2018

Die Selbstverwaltungswahlen 2018 – alle haben gewonnen und alle verloren

Am 21. Oktober 2018 fanden zum achten Mal in der Geschichte der Dritten Republik Polen die Selbstverwaltungswahlen statt. Gewählt wurden die Abgeordneten der Woiwodschaftslandtage (sejmik), der Kreise, Kreisstädte und Gemeinden. Die größten Parteien behandelten die Wahlen als Stimmungsbild für die Unterstützung der Gesellschaft und als Beginn einer Serie von Wahlen in den nächsten anderthalb Jahren (Europawahlen, Parlamentswahlen, Präsidentenwahlen). Der intensive, heftige und emotionale Wahlkampf verdeckte weitgehend das Thema der Änderungen in der Wahlordnung sowie den lokalen Wesenskern dieser Wahlen und die Entwicklung der Regionen. [mehr]


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Dimitar Bechev in Russian Analytical Digest No. 226, November 6th 2018

Russia’s Influence in Southeast Europe

Russia has emerged as a key player in the international politics of Southeast Europe, as well as an adversary of the West. Moscow wields disruptive influence by exploiting indigenous grievances and conflicts. Its principal assets are its connections to Balkan political, economic and societal actors, who, as a rule, pursue their own objectives and are not beholden to the Kremlin. At the end of the day, Russia lacks the power to roll back EU and NATO influence in the region.[continue reading]


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Dmytro Koval in den Ukraine-Analysen Nr. 208, 06.11.2018

Ukraine vs. Russland vor dem Internationalen Gerichtshof: Juristische Argumente und politische Erwartungen

m Fall Ukraine gegen Russland, der derzeit am Internationalen Gerichtshof (IGH) anhängig ist, geht es um mutmaßliche Verletzungen zweier UN-Konventionen – der Konvention zur Beseitigung von Rassendiskriminierung und der Konvention gegen die Finanzierung des Terrorismus. Beide Konventionen besagen, dass Streitigkeiten darüber vor dem höchsten UN-Gericht ausgetragen werden können, wenn politische Verhandlungen im Vorfeld gescheitert sind. Bei den öffentlichen Anhörungen zur Anordnung sogenannter einstweiliger Maßnahmen legten beide Parteien ihre Argumente dar, die voraussichtlich auch die Grundlage ihrer Argumentationslinien im Hauptverfahren sein werden. Bisher unterstützte der IGH teilweise die Forderung der Ukraine, einstweilige Maßnahmen gegen Rassendiskriminierung auf der Halbinsel Krim zu ergreifen, wies jedoch die Forderungen in Bezug auf die Konvention gegen die Finanzierung des Terrorismus zurück.[mehr]


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Linde Götz, Tinoush Jaghdani, Maximilian Heigermoser und Alisher Tleubayev in den Russland-Analysen Nr. 361, 02.11.2018

Entwicklungen in der russischen Agrarwirtschaft während des Importverbots für Agrargüter und Lebensmittel

Die seit einigen Jahren von der russischen Regierung verfolgte Substitutionspolitik bei Agrarimporten, welche 2014 in die Lebensmittelsanktionen gegenüber den westlichen Ländern gipfelte, vermochte zwar die Entwicklung des Schweinefleischsektors in Russland zu forcieren, konnte jedoch keine Dynamik im Milchsektor katalysieren. Die Persistenz der Probleme in der Milchwirtschaft hängt mehr mit der hohen makroökonomischen und politischen Instabilität zusammen, welche ein hohes Marktrisiko und damit Geschäftsrisiko bergen. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Erhöhung der makroökonomischen Stabilität und Stärkung der politischen Stabilität geeignetere Maßnahmen darstellen als eine protektionistische Handelspolitik, um die Entwicklung der Milchwirtschaft zu fördern. Im Unterschied zu den Importsektoren der russischen Agrarwirtschaft ist die Getreidewirtschaft nicht direkt von der Agrarimportsubstitutionspolitik betroffen. Vielmehr hat der Weizenexport von der Abwertung des russischen Rubels im Jahr 2015 stark profitiert und den Aufstieg Russlands zum weltweit größten Weizenexporteur forciert. [mehr]


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Heiko Pleines in Caucasus Analytical Digest No. 106, October 25th, 2018

A Critical Reflection on the Validity of Political Regime-Related Country Rankings

Since Freedom House began assessing the extent of freedom in the countries of the world in 1972, the idea of handing out “report card”-style audits to entire states has won increasing numbers of supporters. In the last decade, several organizations launched new projects which systematically and comparatively assess the political state of affairs. As a result, the areas under investigation are being increasingly differentiated and the rating systems are becoming increasingly complex. [continue reading]


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Musaffar Olimow und Saodat Olimowa in den Zentralasien-Analysen Nr. 130, 26.10.2018

Säkularer Staat und Islamismus in Tadschikistan

Über die Gefährdung der zentralasiatischen Staaten durch islamistische Strömungen bestehen ganz unterschiedliche Einschätzungen, die u. a. auf unterschiedlichen Definitionen und politischen Positionen beruhen. Für ein begründetes Urteil ist genaueres Wissen über die gesellschaftlichen Einstellungen gegenüber dem Islam und seine Rolle im politischen Leben in den einzelnen Staaten nötig. Daher wird im folgenden Text eine bestimmte Ausprägung des Säkularismus in Zentralasien am Beispiel Tadschikistans untersucht. Auf der Grundlage eigener soziologischer Umfragen über die öffentliche Meinung zur Rolle des Islam in der Politik, die religiöse Praxis und die Religionspolitik sowie die Beziehungen des säkularen Staats zum politischen Islam kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass zwischen den Positionen des Staates und der Gesellschaft zu religiösen Fragen eine wachsende Kluft zu beobachten ist. Darüber hinaus gibt es auch Unterschiede zwischen der jungen und den älteren Generationen in ihren Ansichten über eine säkulare Weltanschauung bzw. den Islamismus.[mehr]


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Aliaksandr Papko in den Belarus-Analysen Nr. 39, 12.10.2018

In der Wagenburg. Die jüngsten Veränderungen in der Medienpolitik in Belarus

Belarus befindet sich zwar bereits über 20 Jahre auf der Liste jener Länder, in denen die Medien- und Meinungsfreiheit stark eingeschränkt ist, doch erfreuten sich die Internetmedien in Belarus – im Vergleich zu den klassischen Medien – bis vor kurzem einer relativ großen Freiheit. Die Weiterentwicklung der Informationstechnologien, ein drohendes feindseliges Vorgehen durch Russland und auch die Gefahr sozialer Proteste haben Minsk dazu bewegt, die Kontrolle über den medialen Raum zu verschärfen. Ein großer Teil der Änderungen im Mediengesetz, die vom belarussischen Parlament im Juni 2018 verabschiedet wurden, zielen auf eine verstärkte Kontrolle des Internet ab; darüber hinaus betreffen einige wichtige Bestimmungen die Arbeit ausländischer Medien. [mehr]


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